Zollkodex

Verordnung (EU) Nr. 952/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 9. Oktober 2013 zur Festlegung des Zollkodex der Union

TITEL IX: ELEKTRONISCHE SYSTEME, VEREINFACHUNGEN, BEFUGNISÜBERTRAGUNG, AUSSCHUSSVERFAHREN UND SCHLUSSBESTIMMUNGEN
- KAPITEL 1: Entwicklung elektronischer Systeme

Art. 280 Arbeitsprogramm

(1) Zur Unterstützung der Entwicklung der elektronischen Systeme nach Artikel 278 und zur Festlegung von Übergangszeiträumen erstellt die Kommission bis zum 1. Mai 2014 ein Arbeitsprogramm für die Entwicklung und Einführung der elektronischen Systeme nach Artikel 16 Absatz 1.

(2) Für das Arbeitsprogramm gemäß Absatz 1 gelten folgende Prioritäten:

a): harmonisierter Informationsaustausch auf der Grundlage international anerkannter Datenmodelle und Nachrichtenformate,
b): Neuordnung der Arbeitsabläufe beim Zoll und bei zollrelevanten Prozessen, um ihre Wirksamkeit, ihr Funktionieren und ihre einheitliche Anwendung zu verbessern sowie die Befolgungskosten zu verringern, und
c): Bereitstellung einer breiten Palette elektronischer Zolldienstleistungen für die Wirtschaftsbeteiligten, die es diesen erlaubt, mit den Zollbehörden jedes Mitgliedstaats in gleicher Weise zu kommunizieren.

(3) Das Arbeitsprogramm gemäß Absatz 1 wird regelmäßig aktualisiert.

Zollkodex
TITEL I: ALLGEMEINE VORSCHRIFTEN
- KAPITEL 1: Geltungsbereich der zollrechtlichen Vorschriften, Auftrag des Zolls und Begriffsbestimmungen
- KAPITEL 2: Rechte und Pflichten von Personen nach den zollrechtlichen Vorschriften
- KAPITEL 3: Währungsumrechnung und Fristen
TITEL II: GRUNDLAGEN FÜR DIE ANWENDUNG VON EINFUHR- ODER AUSFUHRABGABEN UND SONSTIGEN FÜR DEN WARENVERKEHR VORGESEHENEN MASSNAHMEN
- KAPITEL 1: Gemeinsamer Zolltarif und zolltarifliche Einreihung von Waren
- KAPITEL 2: Warenursprung
  - Abschnitt 1: Nichtpräferenzieller Ursprung
  - Abschnitt 2: Präferenzieller Ursprung
  - Abschnitt 3: Bestimmung des Ursprungs Bestimmter Waren
    - Art. 67 Vorschriften der Kommission
    - Art. 68 Übertragung von Durchführungsbefugnissen
- KAPITEL 3: Zollwert der Waren
TITEL III: ZOLLSCHULD UND SICHERHEITSLEISTUNG
- KAPITEL 1: Entstehen der Zollschuld
  - Abschnitt 1: Einfuhrzollschuld
  - Abschnitt 2: Ausfuhrzollschuld
    - Art. 81 Ausfuhr und passive Veredelung
    - Art. 82 Entstehen der Zollschuld bei Verstößen
  - Abschnitt 3: Gemeinsame Vorschriften für die Einfuhr- und die Ausfuhrzollschuld
- KAPITEL 2: Sicherheitsleistung für eine möglicherweise entstehende oder eine entstandene Zollschuld
- KAPITEL 3: Erhebung, Entrichtung, Erstattung und Erlass des Einfuhr- oder Ausfuhrabgabenbetrags
  - Abschnitt 1: Festsetzung des Einfuhr- oder Ausfuhrabgabenbetrags, Mitteilung der Zollschuld und buchmäßige Erfassung
  - Abschnitt 2: Entrichtung des Einfuhr- oder Ausfuhrabgabenbetrags
  - Abschnitt 3: Erstattung und Erlass
- KAPITEL 4: Erlöschen der Zollschuld
TITEL IV: VERBRINGEN VON WAREN IN DAS ZOLLGEBIET DER UNION
- KAPITEL 1: Summarische Eingangsanmeldung
- KAPITEL 2: Ankunft der Waren
TITEL V: ALLGEMEINE VORSCHRIFTEN ÜBER DEN ZOLLRECHTLICHEN STATUS, DIE ÜBERFÜHRUNG VON WAREN IN EIN ZOLLVERFAHREN SOWIE DIE ÜBERPRÜFUNG, ÜBERLASSUNG UND VERWERTUNG VON WAREN
- KAPITEL 1: Zollrechtlicher Status von Waren
- KAPITEL 2: Überführung von Waren in ein Zollverfahren
  - Abschnitt 1: Allgemeine Vorschriften
  - Abschnitt 2: Standard-Zollanmeldungen
  - Abschnitt 3: Vereinfachte Zollanmeldungen
  - Abschnitt 4: Vorschriften für alle Zollanmeldungen
  - Abschnitt 5: Sonstige Vereinfachungen
- KAPITEL 3: Überprüfung und Überlassung von Waren
  - Abschnitt 1: Überprüfung
  - Abschnitt 2: Überlassung
- KAPITEL 4: Verwertung von Waren
TITEL VI: ÜBERLASSUNG ZUM ZOLLRECHTLICH FREIEN VERKEHR UND BEFREIUNG VON DEN EINFUHRABGABEN
- KAPITEL 1: Überlassung zum zollrechtlich freien Verkehr
  - Art. 201 Geltungsbereich und Wirkung
  - Art. 202 Handelspolitische Maßnahmen
- KAPITEL 2: Befreiung von den Einfuhrabgaben
  - Abschnitt 1: Rückwaren
  - Abschnitt 2: Seefischerei und Meereserzeugnisse
    - Art. 208 Erzeugnisse der Seefischerei und andere Meereserzeugnisse
    - Art. 209 Übertragung von Durchführungsbefugnissen
TITEL VII: BESONDERE VERFAHREN
- KAPITEL 1: Allgemeine Vorschriften
- KAPITEL 2: Versand
  - Abschnitt 1: Externer und interner Versand
  - Abschnitt 2: Unionsversand
- KAPITEL 3: Lagerung
  - Abschnitt 1: Gemeinsame Vorschriften
  - Abschnitt 2: Zolllager
  - Abschnitt 3: Freizonen
- KAPITEL 4: Verwendung
  - Abschnitt 1: Vorübergehende Verwendung
  - Abschnitt 2: Endverwendung
    - Art. 254 Endverwendung
- KAPITEL 5: Veredelung
  - Abschnitt 1: Allgemeine Vorschriften
    - Art. 255 Ausbeute
  - Abschnitt 2: Aktive Veredelung
  - Abschnitt 3: Passive Veredelung
TITEL VIII: VERBRINGUNG VON WAREN AUS DEM ZOLLGEBIET DER UNION
- KAPITEL 1: Formalitäten vor dem Ausgang von Waren
- KAPITEL 2: Formalitäten beim Ausgang von Waren
  - Art. 267 Zollamtliche Überwachung und Formalitäten beim Ausgang
  - Art. 268 Übertragung von Durchführungsbefugnissen
- KAPITEL 3: Ausfuhr und Wiederausfuhr
  - Art. 269 Ausfuhr von Unionswaren
  - Art. 270 Wiederausfuhr von Nicht-Unionswaren
- KAPITEL 4: Summarische Ausgangsanmeldung
- KAPITEL 5: Wiederausfuhrmitteilung
- KAPITEL 6: Befreiung von den Ausfuhrabgaben
  - Art. 277 Befreiung von den Ausfuhrabgaben für vorübergehend ausgeführte Unionswaren
TITEL IX: ELEKTRONISCHE SYSTEME, VEREINFACHUNGEN, BEFUGNISÜBERTRAGUNG, AUSSCHUSSVERFAHREN UND SCHLUSSBESTIMMUNGEN
- KAPITEL 1: Entwicklung elektronischer Systeme
- KAPITEL 2: Vereinfachungen bei der Anwendung der zollrechtlichen Vorschriften
  - Art. 282 Tests
  - Art. 283 Übertragung von Durchführungsbefugnissen
- KAPITEL 3: Befugnisübertragung und Ausschussverfahren
  - Art. 284 Ausübung der Befugnisübertragung
  - Art. 285 Ausschussverfahren
- KAPITEL 4: Schlussbestimmungen
ANHANG