Zollkodex

Verordnung (EU) Nr. 952/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 9. Oktober 2013 zur Festlegung des Zollkodex der Union

TITEL I: ALLGEMEINE VORSCHRIFTEN
- KAPITEL 2: Rechte und Pflichten von Personen nach den zollrechtlichen Vorschriften
  - Abschnitt 1: Übermittlung von Informationen

Art. 13 Austausch zusätzlicher Informationen zwischen Zollbehörden und Wirtschaftsbeteiligten

(1) Die Zollbehörden und die Wirtschaftsbeteiligten können insbesondere im Rahmen ihrer Zusammenarbeit zur Ermittlung und Abwehr von Risiken Informationen austauschen, die nach den zollrechtlichen Vorschriften nicht ausdrücklich vorgeschrieben sind. ²Dieser Austausch kann aufgrund einer schriftlichen Vereinbarung erfolgen und den Zugang der Zollbehörden zu den Computersystemen des Wirtschaftsbeteiligten umfassen.

(2) Alle Informationen, die die eine Partei im Rahmen der Zusammenarbeit nach Absatz 1 der anderen Partei übermittelt, sind vertraulich, sofern die beiden Parteien nicht etwas anderes vereinbaren.

Zollkodex
TITEL I: ALLGEMEINE VORSCHRIFTEN
- KAPITEL 1: Geltungsbereich der zollrechtlichen Vorschriften, Auftrag des Zolls und Begriffsbestimmungen
- KAPITEL 2: Rechte und Pflichten von Personen nach den zollrechtlichen Vorschriften
- KAPITEL 3: Währungsumrechnung und Fristen
TITEL II: GRUNDLAGEN FÜR DIE ANWENDUNG VON EINFUHR- ODER AUSFUHRABGABEN UND SONSTIGEN FÜR DEN WARENVERKEHR VORGESEHENEN MASSNAHMEN
- KAPITEL 1: Gemeinsamer Zolltarif und zolltarifliche Einreihung von Waren
- KAPITEL 2: Warenursprung
  - Abschnitt 1: Nichtpräferenzieller Ursprung
  - Abschnitt 2: Präferenzieller Ursprung
  - Abschnitt 3: Bestimmung des Ursprungs Bestimmter Waren
    - Art. 67 Vorschriften der Kommission
    - Art. 68 Übertragung von Durchführungsbefugnissen
- KAPITEL 3: Zollwert der Waren
TITEL III: ZOLLSCHULD UND SICHERHEITSLEISTUNG
- KAPITEL 1: Entstehen der Zollschuld
  - Abschnitt 1: Einfuhrzollschuld
  - Abschnitt 2: Ausfuhrzollschuld
    - Art. 81 Ausfuhr und passive Veredelung
    - Art. 82 Entstehen der Zollschuld bei Verstößen
  - Abschnitt 3: Gemeinsame Vorschriften für die Einfuhr- und die Ausfuhrzollschuld
- KAPITEL 2: Sicherheitsleistung für eine möglicherweise entstehende oder eine entstandene Zollschuld
- KAPITEL 3: Erhebung, Entrichtung, Erstattung und Erlass des Einfuhr- oder Ausfuhrabgabenbetrags
  - Abschnitt 1: Festsetzung des Einfuhr- oder Ausfuhrabgabenbetrags, Mitteilung der Zollschuld und buchmäßige Erfassung
  - Abschnitt 2: Entrichtung des Einfuhr- oder Ausfuhrabgabenbetrags
  - Abschnitt 3: Erstattung und Erlass
- KAPITEL 4: Erlöschen der Zollschuld
TITEL IV: VERBRINGEN VON WAREN IN DAS ZOLLGEBIET DER UNION
- KAPITEL 1: Summarische Eingangsanmeldung
- KAPITEL 2: Ankunft der Waren
TITEL V: ALLGEMEINE VORSCHRIFTEN ÜBER DEN ZOLLRECHTLICHEN STATUS, DIE ÜBERFÜHRUNG VON WAREN IN EIN ZOLLVERFAHREN SOWIE DIE ÜBERPRÜFUNG, ÜBERLASSUNG UND VERWERTUNG VON WAREN
- KAPITEL 1: Zollrechtlicher Status von Waren
- KAPITEL 2: Überführung von Waren in ein Zollverfahren
  - Abschnitt 1: Allgemeine Vorschriften
  - Abschnitt 2: Standard-Zollanmeldungen
  - Abschnitt 3: Vereinfachte Zollanmeldungen
  - Abschnitt 4: Vorschriften für alle Zollanmeldungen
  - Abschnitt 5: Sonstige Vereinfachungen
- KAPITEL 3: Überprüfung und Überlassung von Waren
  - Abschnitt 1: Überprüfung
  - Abschnitt 2: Überlassung
- KAPITEL 4: Verwertung von Waren
TITEL VI: ÜBERLASSUNG ZUM ZOLLRECHTLICH FREIEN VERKEHR UND BEFREIUNG VON DEN EINFUHRABGABEN
- KAPITEL 1: Überlassung zum zollrechtlich freien Verkehr
  - Art. 201 Geltungsbereich und Wirkung
  - Art. 202 Handelspolitische Maßnahmen
- KAPITEL 2: Befreiung von den Einfuhrabgaben
  - Abschnitt 1: Rückwaren
  - Abschnitt 2: Seefischerei und Meereserzeugnisse
    - Art. 208 Erzeugnisse der Seefischerei und andere Meereserzeugnisse
    - Art. 209 Übertragung von Durchführungsbefugnissen
TITEL VII: BESONDERE VERFAHREN
- KAPITEL 1: Allgemeine Vorschriften
- KAPITEL 2: Versand
  - Abschnitt 1: Externer und interner Versand
  - Abschnitt 2: Unionsversand
- KAPITEL 3: Lagerung
  - Abschnitt 1: Gemeinsame Vorschriften
  - Abschnitt 2: Zolllager
  - Abschnitt 3: Freizonen
- KAPITEL 4: Verwendung
  - Abschnitt 1: Vorübergehende Verwendung
  - Abschnitt 2: Endverwendung
    - Art. 254 Endverwendung
- KAPITEL 5: Veredelung
  - Abschnitt 1: Allgemeine Vorschriften
    - Art. 255 Ausbeute
  - Abschnitt 2: Aktive Veredelung
  - Abschnitt 3: Passive Veredelung
TITEL VIII: VERBRINGUNG VON WAREN AUS DEM ZOLLGEBIET DER UNION
- KAPITEL 1: Formalitäten vor dem Ausgang von Waren
- KAPITEL 2: Formalitäten beim Ausgang von Waren
  - Art. 267 Zollamtliche Überwachung und Formalitäten beim Ausgang
  - Art. 268 Übertragung von Durchführungsbefugnissen
- KAPITEL 3: Ausfuhr und Wiederausfuhr
  - Art. 269 Ausfuhr von Unionswaren
  - Art. 270 Wiederausfuhr von Nicht-Unionswaren
- KAPITEL 4: Summarische Ausgangsanmeldung
- KAPITEL 5: Wiederausfuhrmitteilung
- KAPITEL 6: Befreiung von den Ausfuhrabgaben
  - Art. 277 Befreiung von den Ausfuhrabgaben für vorübergehend ausgeführte Unionswaren
TITEL IX: ELEKTRONISCHE SYSTEME, VEREINFACHUNGEN, BEFUGNISÜBERTRAGUNG, AUSSCHUSSVERFAHREN UND SCHLUSSBESTIMMUNGEN
- KAPITEL 1: Entwicklung elektronischer Systeme
- KAPITEL 2: Vereinfachungen bei der Anwendung der zollrechtlichen Vorschriften
  - Art. 282 Tests
  - Art. 283 Übertragung von Durchführungsbefugnissen
- KAPITEL 3: Befugnisübertragung und Ausschussverfahren
  - Art. 284 Ausübung der Befugnisübertragung
  - Art. 285 Ausschussverfahren
- KAPITEL 4: Schlussbestimmungen
ANHANG