Verordnung (EU) 2012/1151

Verordnung (EU) Nr. 1151/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 21. November 2012 über Qualitätsregelungen für Agrarerzeugnisse und Lebensmittel

TITEL III: GARANTIERT TRADITIONELLE SPEZIALITÄTEN

Art. 23 Namen, Zeichen und Angaben

(1) Der eingetragene Name einer garantiert traditionellen Spezialität darf von jedem Wirtschaftsbeteiligten verwendet werden, der ein Erzeugnis vermarktet, das der betreffenden Produktspezifikation entspricht.

(2) Es wird ein Unionszeichen eingeführt, um garantiert traditionelle Spezialitäten bekannt zu machen.

(3)

In der Etikettierung von Erzeugnissen aus der Union, die als eine garantiert traditionellen Spezialität nach dieser Verordnung vermarktet werden, muss das Zeichen gemäß Absatz 2 unbeschadet des Absatzes 4 erscheinen. ²Darüber hinaus sollte der Name des Erzeugnisses im selben Sichtbereich erscheinen. ³Die Angabe „garantiert traditionelle Spezialität“ oder die entsprechende Abkürzung „g.t.S.“ kann ebenfalls in der Etikettierung erscheinen.

Das Zeichen ist bei der Etikettierung von außerhalb der Union hergestellten garantiert traditionellen Spezialitäten fakultativ.

(4)

Um sicherzustellen, dass der Verbraucher in geeigneter Weise unterrichtet wird, wird der Kommission die Befugnis übertragen, gemäß Artikel 56 delegierte Rechtsakte zu erlassen, mit denen das Unionszeichen eingeführt wird.

²Die Kommission kann Durchführungsrechtsakte erlassen, die die technischen Merkmale des Unionszeichens und der Angabe sowie die Vorschriften für ihre Verwendung auf den Erzeugnissen bestimmen, die den Namen einer garantiert traditionellen Spezialität tragen, einschließlich der zu verwendenden Sprachfassungen. ³Diese Durchführungsrechtsakte werden nach dem in Artikel 57 Absatz 2 genannten Prüfverfahren erlassen.

Verordnung (EU) 2012/1151
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TITEL I: ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN
- Art. 1 Ziele
- Art. 2 Geltungsbereich
- Art. 3 Begriffsbestimmungen
TITEL II: GESCHÜTZTE URSPRUNGSBEZEICHNUNGEN UND GESCHÜTZTE GEOGRAFISCHE ANGABEN
- Art. 4 Ziel
- Art. 5 Anforderungen an Ursprungsbezeichnungen und geografische Angaben
- Art. 6 Gattungsbezeichnungen, Kollisionen mit Namen von Pflanzensorten und Tierrassen, mit gleichlautenden Namen und mit Marken
- Art. 7 Produktspezifikation
- Art. 8 Inhalt der Eintragungsanträge
- Art. 9 Übergangsweiser nationaler Schutz
- Art. 10 Einspruchsgründe
- Art. 11 Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen und der geschützten geografischen Angaben
- Art. 12 Namen, Zeichen und Angaben
- Art. 13 Schutz
- Art. 14 Beziehungen zwischen Marken, Ursprungsbezeichnungen und geografischen Angaben
- Art. 15 Übergangszeiträume für die Verwendung geschützter Ursprungsbezeichnungen und geschützter geografischer Angaben
- Art. 16 Übergangsvorschriften
TITEL III: GARANTIERT TRADITIONELLE SPEZIALITÄTEN
- Art. 17 Ziel
- Art. 18 Kriterien
- Art. 19 Produktspezifikation
- Art. 20 Inhalt der Eintragungsanträge
- Art. 21 Einspruchsgründe
- Art. 22 Register der garantiert traditionellen Spezialitäten
- Art. 23 Namen, Zeichen und Angaben
- Art. 24 Einschränkung der Verwendung eingetragener Namen
- Art. 25 Übergangsvorschriften
- Art. 26 Vereinfachtes Verfahren
TITEL IV: FAKULTATIVE QUALITÄTSANGABEN
- Art. 27 Ziel
- Art. 28 Nationale Vorschriften
- Art. 29 Fakultative Qualitätsangaben
- Art. 30 Vorbehaltung und Änderung
- Art. 31 Bergerzeugnis
- Art. 32 Erzeugnis der Insellandwirtschaft
- Art. 33 Einschränkungen in Bezug auf die Verwendung
- Art. 34 Überwachung
TITEL V: GEMEINSAME BESTIMMUNGEN
- KAPITEL I: Amtliche Kontrollen der geschützten Ursprungsbezeichnungen, der geschützten geografischen Angaben und der garantiert traditionellen Spezialitäten
- KAPITEL II: Ausnahmen im Zusammenhang mit einer Vorbenutzung
- KAPITEL III: Angaben und Zeichen der Qualitätsregelung und Rolle der Erzeuger
- KAPITEL IV: Antrags- und Eintragungsverfahren für Ursprungsbezeichnungen, geografische Angaben und garantiert traditionelle Spezialitäten
TITEL VI: VERFAHRENSVORSCHRIFTEN UND SCHLUSSBESTIMMUNGEN
- KAPITEL I: Lokale Landwirtschaft und Direktverkauf
  - Art. 55 Berichterstattung über die lokale Landwirtschaft und den Direktverkauf
- KAPITEL II: Verfahrensvorschriften
  - Art. 56 Ausübung der Befugnisübertragung
  - Art. 57 Ausschussverfahren
- KAPITEL III: Aufhebungs- und Schlussbestimmungen
  - Art. 58 Aufhebung
  - Art. 59 Inkrafttreten