Verordnung (EU) 2012/1151

Verordnung (EU) Nr. 1151/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 21. November 2012 über Qualitätsregelungen für Agrarerzeugnisse und Lebensmittel

TITEL II: GESCHÜTZTE URSPRUNGSBEZEICHNUNGEN UND GESCHÜTZTE GEOGRAFISCHE ANGABEN

Art. 11 Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen und der geschützten geografischen Angaben

(1) Die Kommission erlässt Durchführungsrechtsakte, ohne das Verfahren gemäß Artikel 57 Absatz 2 anzuwenden, zwecks Einrichtung und Führung eines öffentlich zugänglichen, regelmäßig aktualisierten Registers der geschützten Ursprungsbezeichnungen und der geschützten geografischen Angaben, die gemäß dieser Regelung anerkannt sind.

(2) Geografische Angaben für Drittlandserzeugnisse, die in der Union im Rahmen eines internationalen Abkommens, bei dem die Union Vertragspartei ist, geschützt sind, können in das Register eingetragen werden. ²Diese Namen werden in das Register als geschützte geografische Angaben eingetragen, es sei denn, sie werden in den genannten Abkommen ausdrücklich als geschützte Ursprungsbezeichnungen nach dieser Verordnung geführt.

(3) Die Kommission kann Durchführungsrechtsakte mit den Einzelheiten zu Form und Inhalt des Registers erlassen. ²Diese Durchführungsrechtsakte werden nach dem in Artikel 57 Absatz 2 genannten Prüfverfahren erlassen.

(4) Die Kommission veröffentlicht die Liste der internationalen Abkommen gemäß Absatz 2 sowie die Liste der nach diesen Abkommen geschützten geografischen Angaben und bringt sie regelmäßig auf den neuesten Stand.

Verordnung (EU) 2012/1151
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TITEL I: ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN
- Art. 1 Ziele
- Art. 2 Geltungsbereich
- Art. 3 Begriffsbestimmungen
TITEL II: GESCHÜTZTE URSPRUNGSBEZEICHNUNGEN UND GESCHÜTZTE GEOGRAFISCHE ANGABEN
- Art. 4 Ziel
- Art. 5 Anforderungen an Ursprungsbezeichnungen und geografische Angaben
- Art. 6 Gattungsbezeichnungen, Kollisionen mit Namen von Pflanzensorten und Tierrassen, mit gleichlautenden Namen und mit Marken
- Art. 7 Produktspezifikation
- Art. 8 Inhalt der Eintragungsanträge
- Art. 9 Übergangsweiser nationaler Schutz
- Art. 10 Einspruchsgründe
- Art. 11 Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen und der geschützten geografischen Angaben
- Art. 12 Namen, Zeichen und Angaben
- Art. 13 Schutz
- Art. 14 Beziehungen zwischen Marken, Ursprungsbezeichnungen und geografischen Angaben
- Art. 15 Übergangszeiträume für die Verwendung geschützter Ursprungsbezeichnungen und geschützter geografischer Angaben
- Art. 16 Übergangsvorschriften
TITEL III: GARANTIERT TRADITIONELLE SPEZIALITÄTEN
- Art. 17 Ziel
- Art. 18 Kriterien
- Art. 19 Produktspezifikation
- Art. 20 Inhalt der Eintragungsanträge
- Art. 21 Einspruchsgründe
- Art. 22 Register der garantiert traditionellen Spezialitäten
- Art. 23 Namen, Zeichen und Angaben
- Art. 24 Einschränkung der Verwendung eingetragener Namen
- Art. 25 Übergangsvorschriften
- Art. 26 Vereinfachtes Verfahren
TITEL IV: FAKULTATIVE QUALITÄTSANGABEN
- Art. 27 Ziel
- Art. 28 Nationale Vorschriften
- Art. 29 Fakultative Qualitätsangaben
- Art. 30 Vorbehaltung und Änderung
- Art. 31 Bergerzeugnis
- Art. 32 Erzeugnis der Insellandwirtschaft
- Art. 33 Einschränkungen in Bezug auf die Verwendung
- Art. 34 Überwachung
TITEL V: GEMEINSAME BESTIMMUNGEN
- KAPITEL I: Amtliche Kontrollen der geschützten Ursprungsbezeichnungen, der geschützten geografischen Angaben und der garantiert traditionellen Spezialitäten
- KAPITEL II: Ausnahmen im Zusammenhang mit einer Vorbenutzung
- KAPITEL III: Angaben und Zeichen der Qualitätsregelung und Rolle der Erzeuger
- KAPITEL IV: Antrags- und Eintragungsverfahren für Ursprungsbezeichnungen, geografische Angaben und garantiert traditionelle Spezialitäten
TITEL VI: VERFAHRENSVORSCHRIFTEN UND SCHLUSSBESTIMMUNGEN
- KAPITEL I: Lokale Landwirtschaft und Direktverkauf
  - Art. 55 Berichterstattung über die lokale Landwirtschaft und den Direktverkauf
- KAPITEL II: Verfahrensvorschriften
  - Art. 56 Ausübung der Befugnisübertragung
  - Art. 57 Ausschussverfahren
- KAPITEL III: Aufhebungs- und Schlussbestimmungen
  - Art. 58 Aufhebung
  - Art. 59 Inkrafttreten