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Berufsbildungsgesetz
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Berufsbildungsgesetz
Teil 5: Bundesinstitut für Berufsbildung
§ 89 Bundesinstitut für Berufsbildung
Das Bundesinstitut für Berufsbildung ist eine bundesunmittelbare rechtsfähige Anstalt des öffentlichen Rechts.
²
Es hat seinen Sitz in Bonn.
Berufsbildungsgesetz
Teil 1: Allgemeine Vorschriften
§ 1
Ziele und Begriffe der Berufsbildung
§ 2
Lernorte der Berufsbildung
§ 3
Anwendungsbereich
Teil 2: Berufsbildung
Kapitel 1: Berufsausbildung
Abschnitt 1: Ordnung der Berufsausbildung; Anerkennung von Ausbildungsberufen
§ 4
Anerkennung von Ausbildungsberufen
§ 5
Ausbildungsordnung
§ 6
Erprobung neuer Ausbildungsberufe, Ausbildungs- und Prüfungsformen
§ 7
Anrechnung beruflicher Vorbildung auf die Ausbildungszeit
§ 8
Abkürzung und Verlängerung der Ausbildungszeit
§ 9
Regelungsbefugnis
Abschnitt 2: Berufsausbildungsverhältnis
Unterabschnitt 1: Begründung des Ausbildungsverhältnisses
§ 10
Vertrag
§ 11
Vertragsniederschrift
§ 12
Nichtige Vereinbarungen
Unterabschnitt 2: Pflichten der Auszubildenden
§ 13
Verhalten während der Berufsausbildung
Unterabschnitt 3: Pflichten der Ausbildenden
§ 14
Berufsausbildung
§ 15
Freistellung
§ 16
Zeugnis
Unterabschnitt 4: Vergütung
§ 17
Vergütungsanspruch
§ 18
Bemessung und Fälligkeit der Vergütung
§ 19
Fortzahlung der Vergütung
Unterabschnitt 5: Beginn und Beendigung des Ausbildungsverhältnisses
§ 20
Probezeit
§ 21
Beendigung
§ 22
Kündigung
§ 23
Schadensersatz bei vorzeitiger Beendigung
Unterabschnitt 6: Sonstige Vorschriften
§ 24
Weiterarbeit
§ 25
Unabdingbarkeit
§ 26
Andere Vertragsverhältnisse
Abschnitt 3: Eignung von Ausbildungsstätte und Ausbildungspersonal
§ 27
Eignung der Ausbildungsstätte
§ 28
Eignung von Ausbildenden und Ausbildern oder Ausbilderinnen
§ 29
Persönliche Eignung
§ 30
Fachliche Eignung
§ 31
Europaklausel
§ 31a
Sonstige ausländische Vorqualifikationen
§ 32
Überwachung der Eignung
§ 33
Untersagung des Einstellens und Ausbildens
Abschnitt 4: Verzeichnis der Berufsausbildungsverhältnisse
§ 34
Einrichten, Führen
§ 35
Eintragen, Ändern, Löschen
§ 36
Antrag und Mitteilungspflichten
Abschnitt 5: Prüfungswesen
§ 37
Abschlussprüfung
§ 38
Prüfungsgegenstand
§ 39
Prüfungsausschüsse
§ 40
Zusammensetzung, Berufung
§ 41
Vorsitz, Beschlussfähigkeit, Abstimmung
§ 42
Beschlussfassung, Bewertung der Abschlussprüfung
§ 43
Zulassung zur Abschlussprüfung
§ 44
Zulassung zur Abschlussprüfung bei zeitlich auseinander fallenden Teilen
§ 45
Zulassung in besonderen Fällen
§ 46
Entscheidung über die Zulassung
§ 47
Prüfungsordnung
§ 48
Zwischenprüfungen
§ 49
Zusatzqualifikationen
§ 50
Gleichstellung von Prüfungszeugnissen
§ 50a
Gleichwertigkeit ausländischer Berufsqualifikationen
Abschnitt 6: Interessenvertretung
§ 51
Interessenvertretung
§ 52
Verordnungsermächtigung
Kapitel 2: Berufliche Fortbildung
§ 53
Fortbildungsordnung
§ 54
Fortbildungsprüfungsregelungen der zuständigen Stellen
§ 55
Berücksichtigung ausländischer Vorqualifikationen
§ 56
Fortbildungsprüfungen
§ 57
Gleichstellung von Prüfungszeugnissen
Kapitel 3: Berufliche Umschulung
§ 58
Umschulungsordnung
§ 59
Umschulungsprüfungsregelungen der zuständigen Stellen
§ 60
Umschulung für einen anerkannten Ausbildungsberuf
§ 61
Berücksichtigung ausländischer Vorqualifikationen
§ 62
Umschulungsmaßnahmen; Umschulungsprüfungen
§ 63
Gleichstellung von Prüfungszeugnissen
Kapitel 4: Berufsbildung für besondere Personengruppen
Abschnitt 1: Berufsbildung behinderter Menschen
§ 64
Berufsausbildung
§ 65
Berufsausbildung in anerkannten Ausbildungsberufen
§ 66
Ausbildungsregelungen der zuständigen Stellen
§ 67
Berufliche Fortbildung, berufliche Umschulung
Abschnitt 2: Berufsausbildungsvorbereitung
§ 68
Personenkreis und Anforderungen
§ 69
Qualifizierungsbausteine, Bescheinigung
§ 70
Überwachung, Beratung
Teil 3: Organisation der Berufsbildung
Kapitel 1: Zuständige Stellen; zuständige Behörden
Abschnitt 1: Bestimmung der zuständigen Stelle
§ 71
Zuständige Stellen
§ 72
Bestimmung durch Rechtsverordnung
§ 73
Zuständige Stellen im Bereich des öffentlichen Dienstes
§ 74
Erweiterte Zuständigkeit
§ 75
Zuständige Stellen im Bereich der Kirchen und sonstigen Religionsgemeinschaften des öffentlichen Rechts
Abschnitt 2: Überwachung der Berufsbildung
§ 76
Überwachung, Beratung
Abschnitt 3: Berufsbildungsausschuss der zuständigen Stelle
§ 77
Errichtung
§ 78
Beschlussfähigkeit, Abstimmung
§ 79
Aufgaben
§ 80
Geschäftsordnung
Abschnitt 4: Zuständige Behörden
§ 81
Zuständige Behörden
Kapitel 2: Landesausschüsse für Berufsbildung
§ 82
Errichtung, Geschäftsordnung, Abstimmung
§ 83
Aufgaben
Teil 4: Berufsbildungsforschung, Planung und Statistik
§ 84
Ziele der Berufsbildungsforschung
§ 85
Ziele der Berufsbildungsplanung
§ 86
Berufsbildungsbericht
§ 87
Zweck und Durchführung der Berufsbildungsstatistik
§ 88
Erhebungen
Teil 5: Bundesinstitut für Berufsbildung
§ 89
Bundesinstitut für Berufsbildung
§ 90
Aufgaben
§ 91
Organe
§ 92
Hauptausschuss
§ 93
Präsident oder Präsidentin
§ 94
Wissenschaftlicher Beirat
§ 95
Ausschuss für Fragen behinderter Menschen
§ 96
Finanzierung des Bundesinstituts für Berufsbildung
§ 97
Haushalt
§ 98
Satzung
§ 99
Personal
§ 100
Aufsicht über das Bundesinstitut für Berufsbildung
§ 101
Auskunftspflicht
Teil 6: Bußgeldvorschriften
§ 102
Bußgeldvorschriften
Teil 7: Übergangs- und Schlussvorschriften
§ 103
Gleichstellung von Abschlusszeugnissen im Rahmen der deutschen Einheit
§ 104
Fortgeltung bestehender Regelungen
§ 105
Übertragung von Zuständigkeiten
