Mess- und Eichverordnung

Verordnung über das Inverkehrbringen und die Bereitstellung von Messgeräten auf dem Markt sowie über ihre Verwendung und Eichung

Abschnitt 6: Softwareaktualisierung

§ 41 Konformitätsbewertung der aktualisierten Software

Die Konformitätsbewertung der aktualisierten Software hat durch eine Konformitätsbewertungsstelle im Sinne des § 13 Absatz 1 Satz 1 oder des § 14 Absatz 1 Satz 1 des Mess- und Eichgesetzes zu erfolgen, die zur Bewertung der jeweiligen Baumuster berechtigt ist.

Mess- und Eichverordnung
Abschnitt 1: Anwendungsbereich, Ausnahmen, Begriffsbestimmungen
Abschnitt 2: Regelungen im Zusammenhang mit dem Inverkehrbringen von Messgeräten
- Unterabschnitt 1: Wesentliche Anforderungen an Messgeräte
  - § 7 Allgemeine wesentliche Anforderungen und Feststellung der Einhaltung von Fehlergrenzen
  - § 8 Gerätespezifische wesentliche Anforderungen
- Unterabschnitt 2: Regelungen im Zusammenhang mit der Konformitätsbewertung
- Unterabschnitt 3: Kennzeichnung, Aufschriften und beizufügende Informationen
Abschnitt 3: EG-Bauartzulassung und EG-Ersteichung
Abschnitt 4: Pflichten der Verwender
- Unterabschnitt 1: Allgemeine Pflichten der Verwender
- Unterabschnitt 2: Pflichten der Verwender bei besonderen Verwendungen
- Unterabschnitt 3: Öffentliche Waage
Abschnitt 5: Eichung und Befundprüfung
Abschnitt 6: Softwareaktualisierung
- § 40 Genehmigungsverfahren zur Aktualisierung von Software in Messgeräten
- § 41 Konformitätsbewertung der aktualisierten Software
Abschnitt 7: Prüfstellen für die Eichung von Messgeräten für Elektrizität, Gas, Wasser oder Wärme und Instandsetzer
- Unterabschnitt 1: Staatlich anerkannte Prüfstellen
- Unterabschnitt 2: Prüfstellenleitung
- Unterabschnitt 3: Betrieb der staatlich anerkannten Prüfstelle
- Unterabschnitt 4: Instandsetzer
  - § 54 Befugniserteilung an Instandsetzer
  - § 55 Pflichten der Instandsetzer
Abschnitt 8: Meldeverfahren der Behörden
- § 56 Meldeverfahren
Abschnitt 9: Bußgeldvorschriften, Übergangs- und Schlussbestimmungen