Verordnung (EG) 2008/765

Verordnung (EG) Nr. 765/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 9. Juli 2008 über die Vorschriften für die Akkreditierung und Marktüberwachung im Zusammenhang mit der Vermarktung von Produkten und zur Aufhebung der Verordnung (EWG) Nr. 339/93 des Rates

KAPITEL III: RECHTSRAHMEN FÜR EINE GEMEINSCHAFTLICHE MARKTÜBERWACHUNG UND DIE KONTROLLE VON IN DEN GEMEINSCHAFTSMARKT EINGEFÜHRTEN PRODUKTEN
- ABSCHNITT 2: Gemeinschaftlicher Rechtsrahmen für die Marktüberwachung

Art. 20 Mit einer ernsten Gefahr verbundene Produkte

(1) Die Mitgliedstaaten stellen sicher, dass Produkte, die eine ernste Gefahr darstellen, die ein rasches Eingreifen erforderlich macht, einschließlich einer ernsten Gefahr ohne unmittelbare Auswirkung, zurückgerufen oder vom Markt genommen werden bzw. ihre Bereitstellung auf ihrem Markt untersagt wird und dass die Kommission unverzüglich gemäß Artikel 22 informiert wird.

(2) Die Entscheidung, ob ein Produkt eine ernste Gefahr darstellt oder nicht, wird auf der Grundlage einer angemessenen Risikobewertung unter Berücksichtigung der Art der Gefahr und der Wahrscheinlichkeit ihres Eintritts getroffen. ²Die Möglichkeit, einen höheren Sicherheitsgrad zu erreichen, oder die Verfügbarkeit anderer Produkte, von denen eine geringere Gefährdung ausgeht, ist kein ausreichender Grund, um anzunehmen, dass von einem Produkt eine ernste Gefahr ausgeht.

Verordnung (EG) 2008/765
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KAPITEL I: ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN
- Art. 1 Gegenstand und Geltungsbereich
- Art. 2 Begriffsbestimmungen
KAPITEL II: AKKREDITIERUNG
- Art. 3 Geltungsbereich
- Art. 4 Allgemeine Grundsätze
- Art. 5 Durchführung der Akkreditierung
- Art. 6 Grundsatz des Wettbewerbsverbots
- Art. 7 Grenzüberschreitende Akkreditierung
- Art. 8 Anforderungen an nationale Akkreditierungsstellen
- Art. 9 Übereinstimmung mit den Anforderungen
- Art. 10 Beurteilung unter Gleichrangigen
- Art. 11 Konformitätsvermutung für nationale Akkreditierungsstellen
- Art. 12 Informationspflicht
- Art. 13 Ersuchen an die nach Artikel 14 anerkannte Stelle
- Art. 14 Infrastruktur für die europäische Akkreditierung
KAPITEL III: RECHTSRAHMEN FÜR EINE GEMEINSCHAFTLICHE MARKTÜBERWACHUNG UND DIE KONTROLLE VON IN DEN GEMEINSCHAFTSMARKT EINGEFÜHRTEN PRODUKTEN
- ABSCHNITT 1: Allgemeine Bestimmungen
  - Art. 15 Geltungsbereich
  - Art. 16 Allgemeine Anforderungen
- ABSCHNITT 2: Gemeinschaftlicher Rechtsrahmen für die Marktüberwachung
- ABSCHNITT 3: Kontrolle von in den Gemeinschaftsmarkt eingeführten Produkten
KAPITEL IV: CE-KENNZEICHNUNG
- Art. 30 Allgemeine Grundsätze der CE-Kennzeichnung
KAPITEL V: FINANZIERUNG DURCH DIE GEMEINSCHAFT
- Art. 31 Stelle mit Ziel von allgemeinem europäischen Interesse
- Art. 32 Förderungswürdige Tätigkeiten
- Art. 33 Förderungswürdige Einrichtungen
- Art. 34 Finanzierung
- Art. 35 Finanzierungsmodalitäten
- Art. 36 Verwaltung und Überwachung
- Art. 37 Schutz der finanziellen Interessen der Gemeinschaft
KAPITEL VI: SCHLUSSBESTIMMUNGEN
- Art. 38 Technische Leitlinien
- Art. 39 Übergangsbestimmung
- Art. 40 Überprüfung und Berichterstattung
- Art. 41 Sanktionen
- Art. 42 Änderung der Richtlinie 2001/95/EG
- Art. 43 Aufhebung
- Art. 44 Inkrafttreten