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Gesetz über Titel, Orden und Ehrenzeichen
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Gesetz über Titel, Orden und Ehrenzeichen
Eingangsformel Eingangsformel
Der Bundestag hat mit Zustimmung des Bundesrates das folgende Gesetz beschlossen:
Gesetz über Titel, Orden und Ehrenzeichen
Eingangsformel
Erster Abschnitt: Grundsätze für die Verleihung von Titeln, Orden und Ehrenzeichen
§ 1
Grundsatz
§ 2
Titel
§ 3
Orden und Ehrenzeichen
§ 4
Entziehung
§ 5
Genehmigung der Annahme
Zweiter Abschnitt: Besondere Vorschriften für früher verliehene Orden und Ehrenzeichen
§ 6
Früher verliehene Auszeichnungen
§ 7
Verwundetenabzeichen des zweiten Weltkrieges
Dritter Abschnitt: Besitznachweis
§ 8
Verleihungsurkunde, Besitzzeugnis
§ 9
Ersatzurkunde
§ 10
Sonderbestimmungen für vor dem 8. Mai 1945 verliehene Auszeichnungen
Vierter Abschnitt: Ehrensold
Fünfter Abschnitt: Gemeinsame Bestimmungen
§ 12
Trageweise
§ 13
Rückgabe von Orden und Ehrenzeichen
§ 14
Vertrieb
Sechster Abschnitt: Bußgeld- und Schlußbestimmungen
§ 15
Ordnungswidrigkeiten
§ 16
§ 17
Aufhebung von Rechtsvorschriften
§ 18
Berlin-Klausel
§ 19
Inkrafttreten
