§ 17 Konformitätsvermutung bei Funkanlagen

Stimmt eine Funkanlage mit den einschlägigen harmonisierten Normen oder Teilen davon, deren Fundstellen im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht worden sind, überein, so wird widerleglich vermutet, dass die Funkanlage den von diesen Normen oder Teilen dieser Normen abgedeckten Anforderungen des § 4 genügt.

Funkanlagengesetz
Abschnitt 1: Allgemeine Vorschriften
Abschnitt 2: Pflichten der Wirtschaftsakteure
Abschnitt 3: Konformität von Funkanlagen
Abschnitt 4: Notifizierung von Konformitätsbewertungsstellen
- § 22 Notifizierende Behörde, Verordnungsermächtigung
Abschnitt 5: Bundesnetzagentur
- Unterabschnitt 1: Zuständigkeiten und Befugnisse
  - § 23 Zuständigkeiten und Befugnisse der Bundesnetzagentur
- Unterabschnitt 2: Marktüberwachung, Schutz von Personen
- Unterabschnitt 3: Schnittstellenbeschreibung
  - § 33 Bereitstellung von Schnittstellenbeschreibungen durch die Bundesnetzagentur
- Unterabschnitt 4: Zwangsgeld und Beiträge, Vorverfahren
Abschnitt 6: Bußgeldvorschriften
- § 37 Bußgeldvorschriften
Abschnitt 7: Schlussbestimmungen
- § 38 Übergangsbestimmung