Verordnung (EG) 2009/470

Verordnung (EG) Nr. 470/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 6. Mai 2009 über die Schaffung eines Gemeinschaftsverfahrens für die Festsetzung von Höchstmengen für Rückstände pharmakologisch wirksamer Stoffe in Lebensmitteln tierischen Ursprungs, zur Aufhebung der Verordnung (EWG) Nr. 2377/90 des Rates und zur Änderung der Richtlinie 2001/82/EG des Europäischen Parlaments und des Rates und der Verordnung (EG) Nr. 726/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates

TITEL III: REFERENZWERTE FÜR MASSNAHMEN

Art. 18 Festlegung und Überprüfung

Wenn dies für die reibungslose Durchführung der Kontrollen von eingeführten oder in Verkehr gebrachten Lebensmitteln tierischen Ursprungs im Einklang mit der Verordnung (EG) Nr. 882/2004 notwendig erscheint, kann die Kommission Referenzwerte für Maßnahmen in Bezug auf Rückstände pharmakologisch wirksamer Stoffe festlegen, die keiner Einstufung gemäß Artikel 14 Absatz 2 Buchstaben a, b oder c unterliegen.

Die Referenzwerte für Maßnahmen werden regelmäßig unter Berücksichtigung neuer wissenschaftlicher Erkenntnisse im Bereich der Lebensmittelsicherheit, des Ergebnisses der Ermittlungen und Analysen nach Artikel 24 und des technologischen Fortschritts überprüft.

³Diese Maßnahmen zur Änderung nicht wesentlicher Bestimmungen dieser Verordnung werden nach dem in Artikel 26 Absatz 3 genannten Regelungsverfahren mit Kontrolle erlassen. ⁴Aus Gründen äußerster Dringlichkeit kann die Kommission auf das in Artikel 26 Absatz 4 genannte Dringlichkeitsverfahren zurückgreifen.

Verordnung (EG) 2009/470
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TITEL I: ALLGEMEINE VORSCHRIFTEN
- Art. 1 Gegenstand und Geltungsbereich
- Art. 2 Begriffsbestimmungen
TITEL II: RÜCKSTANDSHÖCHSTMENGEN
- KAPITEL I: Risikobewertung und Risikomanagement
  - Abschnitt 1: Pharmakologisch wirksame Stoffe, die zur Verwendung in Tierarzneimitteln in der Gemeinschaft bestimmt sind
  - Abschnitt 2: Sonstige pharmakologisch wirksame Stoffe, für die ein Gutachten der Agentur angefordert werden kann
    - Art. 9 Von der Kommission oder einem Mitgliedstaat angefordertes Gutachten der Agentur
    - Art. 10 Pharmakologisch wirksame Stoffe in bei der Tierhaltung verwendeten Biozid-Produkten
  - Abschnitt 3: Gemeinsame Vorschriften
- KAPITEL II: Einstufung
TITEL III: REFERENZWERTE FÜR MASSNAHMEN
- Art. 18 Festlegung und Überprüfung
- Art. 19 Methoden zur Festlegung von Referenzwerten für Maßnahmen
- Art. 20 Beitrag der Gemeinschaft zu unterstützenden Maßnahmen bezüglich der Referenzwerte für Maßnahmen
TITEL IV: SONSTIGE BESTIMMUNGEN
- Art. 21 Analysemethoden
- Art. 22 Inverkehrbringen von Lebensmitteln
- Art. 23 Inverkehrbringen
- Art. 24 Maßnahmen bei nachgewiesenem Vorhandensein eines verbotenen oder nicht zugelassenen Stoffs
TITEL V: SCHLUSSBESTIMMUNGEN
- Art. 25 Ständiger Ausschuss für Tierarzneimittel
- Art. 26 Ständiger Ausschuss für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit
- Art. 27 Einstufung pharmakologisch wirksamer Stoffe gemäß Verordnung (EWG) Nr. 2377/90
- Art. 28 Berichterstattung
- Art. 29 Aufhebung
- Art. 30 Änderungen der Richtlinie 2001/82/EG
- Art. 31 Änderungen der Richtlinie (EG) Nr. 726/2004
- Art. 32 Inkrafttreten