Verordnung (EG) 2009/470

Verordnung (EG) Nr. 470/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 6. Mai 2009 über die Schaffung eines Gemeinschaftsverfahrens für die Festsetzung von Höchstmengen für Rückstände pharmakologisch wirksamer Stoffe in Lebensmitteln tierischen Ursprungs, zur Aufhebung der Verordnung (EWG) Nr. 2377/90 des Rates und zur Änderung der Richtlinie 2001/82/EG des Europäischen Parlaments und des Rates und der Verordnung (EG) Nr. 726/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates

TITEL II: RÜCKSTANDSHÖCHSTMENGEN
- KAPITEL II: Einstufung

Art. 16 Verabreichung der Stoffe an der Lebensmittelgewinnung dienende Tiere

(1) In der Gemeinschaft dürfen nur gemäß Artikel 14 Absatz 2 Buchstaben a, b oder c eingestufte pharmakologisch wirksame Stoffe an der Lebensmittelgewinnung dienende Tiere verabreicht werden, sofern diese Verabreichung mit der Richtlinie 2001/82/EG in Einklang steht.

(2) Absatz 1 findet keine Anwendung auf klinische Prüfungen, die infolge einer Mitteilung oder Genehmigung gemäß den geltenden Rechtsvorschriften von den zuständigen Behörden zugelassen werden und nicht dazu führen, dass Lebensmittel aus dem Viehbestand, der an solchen Prüfungen teilnimmt, Rückstände enthalten, die eine Gefahr für die menschliche Gesundheit darstellen.

Verordnung (EG) 2009/470
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TITEL I: ALLGEMEINE VORSCHRIFTEN
- Art. 1 Gegenstand und Geltungsbereich
- Art. 2 Begriffsbestimmungen
TITEL II: RÜCKSTANDSHÖCHSTMENGEN
- KAPITEL I: Risikobewertung und Risikomanagement
  - Abschnitt 1: Pharmakologisch wirksame Stoffe, die zur Verwendung in Tierarzneimitteln in der Gemeinschaft bestimmt sind
  - Abschnitt 2: Sonstige pharmakologisch wirksame Stoffe, für die ein Gutachten der Agentur angefordert werden kann
    - Art. 9 Von der Kommission oder einem Mitgliedstaat angefordertes Gutachten der Agentur
    - Art. 10 Pharmakologisch wirksame Stoffe in bei der Tierhaltung verwendeten Biozid-Produkten
  - Abschnitt 3: Gemeinsame Vorschriften
- KAPITEL II: Einstufung
TITEL III: REFERENZWERTE FÜR MASSNAHMEN
- Art. 18 Festlegung und Überprüfung
- Art. 19 Methoden zur Festlegung von Referenzwerten für Maßnahmen
- Art. 20 Beitrag der Gemeinschaft zu unterstützenden Maßnahmen bezüglich der Referenzwerte für Maßnahmen
TITEL IV: SONSTIGE BESTIMMUNGEN
- Art. 21 Analysemethoden
- Art. 22 Inverkehrbringen von Lebensmitteln
- Art. 23 Inverkehrbringen
- Art. 24 Maßnahmen bei nachgewiesenem Vorhandensein eines verbotenen oder nicht zugelassenen Stoffs
TITEL V: SCHLUSSBESTIMMUNGEN
- Art. 25 Ständiger Ausschuss für Tierarzneimittel
- Art. 26 Ständiger Ausschuss für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit
- Art. 27 Einstufung pharmakologisch wirksamer Stoffe gemäß Verordnung (EWG) Nr. 2377/90
- Art. 28 Berichterstattung
- Art. 29 Aufhebung
- Art. 30 Änderungen der Richtlinie 2001/82/EG
- Art. 31 Änderungen der Richtlinie (EG) Nr. 726/2004
- Art. 32 Inkrafttreten