Richtlinie (EU) 2014/33

Richtlinie 2014/33/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 26. Februar 2014 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über Aufzüge und Sicherheitsbauteile für Aufzüge

KAPITEL III: KONFORMITÄT VON AUFZÜGEN UND SICHERHEITSBAUTEILEN FÜR AUFZÜGE

Art. 17 EU-Konformitätserklärung

(1) Aus der EU-Konformitätserklärung muss hervorgehen, dass die Erfüllung der in Anhang I aufgeführten wesentlichen Gesundheitsschutz- und Sicherheitsanforderungen nachgewiesen wurde.

(2) Die EU-Konformitätserklärung muss in ihrem Aufbau dem Muster in Anhang II entsprechen, die in den einschlägigen Anhängen V bis XII angegebenen Elemente enthalten und auf dem neuesten Stand gehalten werden. ²Sie ist in die Sprache bzw. Sprachen zu übersetzen, die von dem Mitgliedstaat vorgeschrieben wird/werden, in dem der Aufzug oder das Sicherheitsbauteil für Aufzüge in Verkehr gebracht wird bzw. auf dessen Markt der Aufzug oder das Sicherheitsbauteil für Aufzüge bereitgestellt wird.

(3) Unterliegt ein Aufzug oder ein Sicherheitsbauteil für Aufzüge mehreren Rechtsvorschriften der Europäischen Union, in denen jeweils eine EU-Konformitätserklärung vorgeschrieben ist, wird nur eine einzige EU-Konformitätserklärung für sämtliche EU-Rechtsvorschriften ausgestellt. ²In dieser Erklärung sind die betroffenen Rechtsvorschriften der Union samt ihrer Fundstelle im Amtsblatt anzugeben.

(4) Mit der Ausstellung der EU-Konformitätserklärung übernimmt der Hersteller die Verantwortung dafür, dass das Sicherheitsbauteil für Aufzüge die Anforderungen dieser Richtlinie erfüllt, bzw. der Montagebetrieb die Verantwortung dafür, dass der Aufzug die Anforderungen dieser Richtlinie erfüllt.

Richtlinie (EU) 2014/33
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KAPITEL I: ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN
- Art. 1 Anwendungsbereich
- Art. 2 Begriffsbestimmungen:
- Art. 3 Freier Warenverkehr
- Art. 4 Inverkehrbringen, Bereitstellung auf dem Markt und Inbetriebnahme
- Art. 5 Wesentliche Gesundheitsschutz- und Sicherheitsanforderungen
- Art. 6 Gebäude oder Bauwerke, in die Aufzüge eingebaut werden
KAPITEL II: PFLICHTEN DER WIRTSCHAFTSAKTEURE
- Art. 7 Pflichten der Montagebetriebe
- Art. 8 Pflichten der Hersteller
- Art. 9 Bevollmächtigte
- Art. 10 Pflichten der Einführer
- Art. 11 Pflichten der Händler
- Art. 12 Umstände, unter denen die Pflichten des Herstellers auch für Einführer oder Händler gelten
- Art. 13 Identifizierung der Wirtschaftsakteure
KAPITEL III: KONFORMITÄT VON AUFZÜGEN UND SICHERHEITSBAUTEILEN FÜR AUFZÜGE
- Art. 14 Konformitätsvermutung bei Aufzügen und Sicherheitsbauteilen für Aufzüge
- Art. 15 Konformitätsbewertungsverfahren bei Sicherheitsbauteilen für Aufzüge
- Art. 16 Konformitätsbewertungsverfahren für Aufzüge
- Art. 17 EU-Konformitätserklärung
- Art. 18 Allgemeine Grundsätze der CE-Kennzeichnung
- Art. 19 Vorschriften und Bedingungen für die Anbringung der CE-Kennzeichnung sowie anderer Kennzeichnungen
KAPITEL IV: NOTIFIZIERUNG VON KONFORMITÄTSBEWERTUNGSSTELLEN
- Art. 20 Notifizierung
- Art. 21 Notifizierende Behörden
- Art. 22 Anforderungen an notifizierende Behörden
- Art. 23 Informationspflichten der notifizierenden Behörden
- Art. 24 Anforderungen an notifizierte Stellen
- Art. 25 Konformitätsvermutung bei notifizierten Stellen
- Art. 26 Zweigunternehmen von notifizierten Stellen und Vergabe von Unteraufträgen
- Art. 27 Anträge auf Notifizierung
- Art. 28 Notifizierungsverfahren
- Art. 29 Kennnummern und Verzeichnis notifizierter Stellen
- Art. 30 Änderungen der Notifizierungen
- Art. 31 Anfechtung der Kompetenz von notifizierten Stellen
- Art. 32 Pflichten der notifizierten Stellen in Bezug auf ihre Arbeit
- Art. 33 Einspruch gegen Entscheidungen notifizierter Stellen
- Art. 34 Meldepflichten der notifizierten Stellen
- Art. 35 Erfahrungsaustausch
- Art. 36 Koordinierung der notifizierten Stellen
KAPITEL V: ÜBERWACHUNG DES UNIONSMARKTES, KONTROLLE DER AUF DEN UNIONSMARKT GELANGENDEN AUFZÜGE UND SICHERHEITSBAUTEILE FÜR AUFZÜGE UND SCHUTZKLAUSELVERFAHREN DER UNION
- Art. 37 Überwachung des Unionsmarktes und Kontrolle der auf den Unionsmarkt gelangenden Aufzüge und Sicherheitsbauteile für Aufzüge
- Art. 38 Verfahren zur Behandlung von Aufzügen und Sicherheitsbauteilen für Aufzüge, mit denen ein Risiko verbunden ist, auf nationaler Ebene
- Art. 39 Schutzklauselverfahren der Union
- Art. 40 Risiken durch konforme Aufzüge oder Sicherheitsbauteile für Aufzüge
- Art. 41 Formale Nichtkonformität
KAPITEL VI: AUSSCHUSSVERFAHREN, ÜBERGANGS- UND SCHLUSSBESTIMMUNGEN
- Art. 42 Ausschussverfahren
- Art. 43 Sanktionen
- Art. 44 Übergangsbestimmungen
- Art. 45 Umsetzung
- Art. 46 Überarbeitung
- Art. 47 Aufhebung
- Art. 48 Inkrafttreten und Geltung
- Art. 49 Adressaten