Verordnung (EU) 2010/1095

Verordnung (EU) Nr. 1095/2010 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 24. November 2010 zur Errichtung einer Europäischen Aufsichtsbehörde (Europäische Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde), zur Änderung des Beschlusses Nr. 716/2009/EG und zur Aufhebung des Beschlusses 2009/77/EG der Kommission

KAPITEL I: ERRICHTUNG UND RECHTSSTELLUNG

Art. 2 Europäisches System der Finanzaufsicht

(1) Die Behörde ist Bestandteil eines Europäischen Systems der Finanzaufsicht (ESFS). ²Das Hauptziel des ESFS besteht darin, die angemessene Anwendung der für den Finanzsektor geltenden Vorschriften zu gewährleisten, um die Finanzstabilität zu erhalten und für Vertrauen in das Finanzsystem insgesamt und für einen ausreichenden Schutz der Kunden, die Finanzdienstleistungen in Anspruch nehmen, zu sorgen.

(2) Das ESFS besteht aus:

a): dem Europäischen Ausschuss für Systemrisiken (ESRB) zur Wahrnehmung der Aufgaben gemäß der Verordnung (EU) Nr. 1092/2010 und dieser Verordnung;
b): der Behörde;
c): der durch die Verordnung (EU) Nr. 1093/2010 des Europäischen Parlaments und des Rates errichteten Europäischen Aufsichtsbehörde (Europäische Bankenaufsichtsbehörde);
d): der durch die Verordnung (EU) Nr. 1094/2010 des Europäischen Parlaments und des Rates errichteten Europäischen Aufsichtsbehörde (Europäische Aufsichtsbehörde für das Versicherungswesen und die betriebliche Altersversorgung);
e): dem Gemeinsamen Ausschuss der Europäischen Aufsichtsbehörden (im Folgenden „Gemeinsamer Ausschuss“) zur Wahrnehmung der Aufgaben gemäß den Artikeln 54 bis 57 der vorliegenden Verordnung, der Verordnung (EU) Nr. 1093/2010 und der Verordnung (EU) Nr. 1094/2010;
f): den zuständigen Behörden oder Aufsichtsbehörden der Mitgliedstaaten, die in den in Artikel 1 Absatz 2 der vorliegenden Verordnung, der Verordnung (EU) Nr. 1093/2010 und der Verordnung (EU) Nr. 1094/2010 genannten Rechtsakten der Union genannt sind.

(3) Die Behörde arbeitet im Rahmen des Gemeinsamen Ausschusses regelmäßig und eng mit dem ESRB sowie der Europäischen Aufsichtsbehörde (Europäische Bankenaufsichtsbehörde) und der Europäischen Aufsichtsbehörde (Europäische Behörde für das Versicherungswesen und die betriebliche Alterversorgung) zusammen und sorgt so für eine sektorübergreifende Kohärenz der Arbeiten und das Herbeiführen gemeinsamer Positionen im Bereich der Beaufsichtigung von Finanzkonglomeraten und in anderen sektorübergreifenden Fragen.

(4) Im Einklang mit dem Grundsatz der loyalen Zusammenarbeit gemäß Artikel 4 Absatz 3 des Vertrags über die Europäische Union arbeiten die Teilnehmer am ESFS vertrauensvoll und in uneingeschränktem gegenseitigem Respekt zusammen und stellen insbesondere die Weitergabe von angemessenen und zuverlässigen Informationen untereinander sicher.

(5) Diese Aufsichtsbehörden, die zum ESFS gehören, sind verpflichtet, die in der Union tätigen Finanzmarktteilnehmer gemäß den in Artikel 1 Absatz 2 genannten Rechtsakten zu beauftsichtigen.

Verordnung (EU) 2010/1095
Erwägungen
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KAPITEL I: ERRICHTUNG UND RECHTSSTELLUNG
- Art. 1 Errichtung und Tätigkeitsbereich
- Art. 2 Europäisches System der Finanzaufsicht
- Art. 3 Rechenschaftspflicht der Behörden
- Art. 4 Begriffsbestimmungen
- Art. 5 Rechtsstellung
- Art. 6 Zusammensetzung
- Art. 7 Sitz
KAPITEL II: AUFGABEN UND BEFUGNISSE DER BEHÖRDE
- Art. 8 Aufgaben und Befugnisse der Behörde
- Art. 9 Aufgaben im Zusammenhang mit dem Verbraucherschutz und mit Finanztätigkeiten
- Art. 10 Technische Regulierungsstandards
- Art. 11 Ausübung der Befugnisübertragung
- Art. 12 Widerruf der Befugnisübertragung
- Art. 13 Einwände gegen technische Regulierungsstandards
- Art. 14 Nichtannahme oder Änderung des Entwurfs eines technischen Regulierungsstandards
- Art. 15 Technische Durchführungsstandards
- Art. 16 Leitlinien und Empfehlungen
- Art. 17 Verletzung von Unionsrecht
- Art. 18 Maßnahmen im Krisenfall
- Art. 19 Beilegung von Meinungsverschiedenheiten zwischen zuständigen Behörden in grenzübergreifenden Fällen
- Art. 20 Beilegung von Meinungsverschiedenheiten zwischen den sektorübergreifend zuständigen Behörden
- Art. 21 Aufsichtskollegien
- Art. 22 Allgemeine Bestimmungen
- Art. 23 Ermittlung und Messung des Systemrisikos
- Art. 24 Dauerhafte Fähigkeit zur Reaktion auf Systemrisiken
- Art. 25 Sanierungs- und Abwicklungsverfahren
- Art. 26 Europäisches System der nationalen Anlegerentschädigungssysteme
- Art. 27 Europäisches System der Abwicklungs- und Finanzierungsvorkehrungen
- Art. 28 Delegation von Aufgaben und Pflichten
- Art. 29 Gemeinsame Aufsichtskultur
- Art. 30 Vergleichende Analyse der zuständigen Behörden
- Art. 31 Koordinatorfunktion
- Art. 32 Bewertung von Marktentwicklungen
- Art. 33 Internationale Beziehungen
- Art. 34 Sonstige Aufgaben
- Art. 35 Sammlung von Informationen
- Art. 36 Verhältnis zum ESRB
- Art. 37 Interessengruppe Wertpapiere und Wertpapiermärkte
- Art. 38 Schutzmaßnahmen
- Art. 39 Beschlussfassung
KAPITEL III: ORGANISATION
- ABSCHNITT 1: Rat der Aufseher
- ABSCHNITT 2: Verwaltungsrat
- ABSCHNITT 3: Vorsitz
- ABSCHNITT 4: Exekutivdirektor
KAPITEL IV: GEMEINSAME GREMIEN DER EUROPÄISCHEN AUFSICHTSBEHÖRDEN
- ABSCHNITT 1: Gemeinsamer Ausschuss der Europäischen Aufsichtsbehörden
- ABSCHNITT 2: Beschwerdeausschuss
  - Art. 58 Zusammensetzung und Arbeitsweise
  - Art. 59 Unabhängigkeit und Unparteilichkeit
KAPITEL V: RECHTSBEHELFE
- Art. 60 Beschwerden
- Art. 61 Klagen vor dem Gerichtshof der Europäischen Union
KAPITEL VI: FINANZVORSCHRIFTEN
- Art. 62 Haushalt der Behörde
- Art. 63 Aufstellung des Haushaltsplans
- Art. 64 Ausführung und Kontrolle des Haushaltsplans
- Art. 65 Finanzregelung
- Art. 66 Betrugsbekämpfungsmaßnahmen
KAPITEL VII: ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN
- Art. 67 Vorrechte und Befreiungen
- Art. 68 Personal
- Art. 69 Haftung der Behörde
- Art. 70 Berufsgeheimnis
- Art. 71 Datenschutz
- Art. 72 Zugang zu Dokumenten
- Art. 73 Sprachenregelung
- Art. 74 Sitzabkommen
- Art. 75 Beteiligung von Drittländern
KAPITEL VIII: ÜBERGANGS- UND SCHLUSSBESTIMMUNGEN
- Art. 76 Vorbereitende Maßnahmen
- Art. 77 Übergangsbestimmungen für das Personal
- Art. 78 Nationale Vorkehrungen
- Art. 79 Änderungen
- Art. 80 Aufhebung
- Art. 81 Überprüfungsklausel
- Art. 82 Inkrafttreten