Verordnung (EG) 2006/1013

Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates vom ( 14. Juni 2006 ) über die Verbringung von Abfällen

TITEL II: VERBRINGUNG INNERHALB DER GEMEINSCHAFT MIT ODER OHNE DURCHFUHR DURCH DRITTSTAATEN
- KAPITEL 3: Allgemeine Vorschriften

Art. 19 Verbot der Vermischung von Abfällen bei der Verbringung

Ab dem Beginn der Verbringung bis zur Entgegennahme in einer Verwertungs- oder Beseitigungsanlage dürfen im Notifizierungsformular oder in Artikel 18 genannte Abfälle nicht mit anderen Abfällen vermischt werden.

Verordnung (EG) 2006/1013
TITEL I: GELTUNGSBEREICH UND BEGRIFFSBESTIMMUNGEN
- Art. 1 Geltungsbereich
- Art. 2 Begriffsbestimmungen
TITEL II: VERBRINGUNG INNERHALB DER GEMEINSCHAFT MIT ODER OHNE DURCHFUHR DURCH DRITTSTAATEN
- Art. 3 Allgemeiner Verfahrensrahmen
- KAPITEL 1: Vorherige schriftliche Notifizierung und Zustimmung
- KAPITEL 2: Allgemeine Informationspflichten
  - Art. 18 Abfälle, für die bestimmte Informationen mitzuführen sind
- KAPITEL 3: Allgemeine Vorschriften
- KAPITEL 4: Rücknahmeverpflichtungen
- KAPITEL 5: Allgemeine Verwaltungsvorschriften
- KAPITEL 6: Verbringung innerhalb der Gemeinschaft mit Durchfuhr durch Drittstaaten
  - Art. 31 Verbringung von zur Beseitigung bestimmten Abfällen
  - Art. 32 Verbringung von zur Verwertung bestimmten Abfällen
TITEL III: VERBRINGUNGEN AUSSCHLIESSLICH INNERHALB DER MITGLIEDSTAATEN
- Art. 33 Anwendung dieser Verordnung auf Verbringungen ausschließlich innerhalb der Mitgliedstaaten
TITEL IV: AUSFUHR AUS DER GEMEINSCHAFT IN DRITTSTAATEN
- KAPITEL 1: Ausfuhr von zur Beseitigung bestimmten Abfällen
  - Art. 34 Ausfuhrverbot unter Ausnahme der EFTA-Staaten
  - Art. 35 Verfahren bei der Ausfuhr in EFTA-Staaten
- KAPITEL 2: Ausfuhr von zur Verwertung bestimmten Abfällen
  - Abschnitt 1: Ausfuhr in Staaten, für die der OECD-Beschluss nicht gilt
    - Art. 36 Ausfuhrverbot
    - Art. 37 Verfahren bei der Ausfuhr von in den Anhängen III oder IIIA aufgeführten Abfällen
  - Abschnitt 2: Ausfuhr in Staaten, für die der OECD-Beschluss gilt
    - Art. 38 Ausfuhr von in den Anhängen III, IIIA, IIIB, IV und IVA aufgeführten Abfällen
- KAPITEL 3: Allgemeine Vorschriften
  - Art. 39 Ausfuhren in die Antarktis
  - Art. 40 Ausfuhr in überseeische Länder und Gebiete
TITEL V: EINFUHR IN DIE GEMEINSCHAFT AUS DRITTSTAATEN
- KAPITEL 1: Einfuhr von zur Beseitigung bestimmten Abfällen
  - Art. 41 Einfuhrverbot unter Ausnahme von Vertragsparteien des Basler Übereinkommens oder von Staaten, mit denen Übereinkünfte bestehen, sowie von anderen Gebieten während Krisen- oder Kriegssituationen
  - Art. 42 Verfahrensvorschriften für Einfuhren aus einer Vertragspartei des Basler Übereinkommens oder aus anderen Gebieten während Krisen- oder Kriegssituationen
- KAPITEL 2: Einfuhr von zur Verwertung bestimmten Abfällen
- KAPITEL 3: Allgemeine Vorschriften
  - Art. 46 Einfuhr aus überseeischen Ländern und Gebieten
TITEL VI: DURCHFUHR DURCH DIE GEMEINSCHAFT AUS UND NACH DRITTSTAATEN
- KAPITEL 1: Durchfuhr von zur Beseitigung bestimmten Abfällen
  - Art. 47 Durchfuhr von zur Beseitigung bestimmten Abfällen durch die Gemeinschaft
- KAPITEL 2: Durchfuhr von zur Verwertung bestimmten Abfällen
  - Art. 48 Durchfuhr von zur Verwertung bestimmten Abfällen durch die Gemeinschaft
TITEL VII: SONSTIGE BESTIMMUNGEN
- KAPITEL 1: Zusätzliche Verpflichtungen
- KAPITEL 2: Sonstige Bestimmungen
ANHANG IA
ANHANG IB
ANHANG IC
ANHANG II
ANHANG III
ANHANG IIIA
ANHANG IIIB
ANHANG IV
ANHANG IVA
ANHANG V
ANHANG VI
ANHANG VII
ANHANG VIII
ANHANG IX