§ 4 Barrierefreiheit

Barrierefrei sind bauliche und sonstige Anlagen, Verkehrsmittel, technische Gebrauchsgegenstände, Systeme der Informationsverarbeitung, akustische und visuelle Informationsquellen und Kommunikationseinrichtungen sowie andere gestaltete Lebensbereiche, wenn sie für Menschen mit Behinderungen in der allgemein üblichen Weise, ohne besondere Erschwernis und grundsätzlich ohne fremde Hilfe auffindbar, zugänglich und nutzbar sind. ²Hierbei ist die Nutzung behinderungsbedingt notwendiger Hilfsmittel zulässig.

BGG
Abschnitt 1: Allgemeine Bestimmungen
Abschnitt 2: Verpflichtung zur Gleichstellung und Barrierefreiheit
Abschnitt 2a: Barrierefreie Informationstechnik öffentlicher Stellen des Bundes
Abschnitt 3: Bundesfachstelle für Barrierefreiheit
- § 13 Bundesfachstelle für Barrierefreiheit
Abschnitt 4: Rechtsbehelfe
Abschnitt 5: Beauftragte oder Beauftragter der Bundesregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen
- § 17 Amt der oder des Beauftragten für die Belange von Menschen mit Behinderungen
- § 18 Aufgabe und Befugnisse
Abschnitt 6: Förderung der Partizipation
- § 19 Förderung der Partizipation