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SGB 1: Allgemeiner Teil
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SGB 1: Allgemeiner Teil
Erstes Buch Sozialgesetzbuch (Allgemeiner Teil)
Erster Abschnitt: Aufgaben des Sozialgesetzbuchs und soziale Rechte
§ 6 Minderung des Familienaufwands
Wer Kindern Unterhalt zu leisten hat oder leistet, hat ein Recht auf Minderung der dadurch entstehenden wirtschaftlichen Belastungen.
SGB 1: Allgemeiner Teil
Erster Abschnitt: Aufgaben des Sozialgesetzbuchs und soziale Rechte
§ 1
Aufgaben des Sozialgesetzbuchs
§ 2
Soziale Rechte
§ 3
Bildungs- und Arbeitsförderung
§ 4
Sozialversicherung
§ 5
Soziale Entschädigung bei Gesundheitsschäden
§ 6
Minderung des Familienaufwands
§ 7
Zuschuß für eine angemessene Wohnung
§ 8
Kinder- und Jugendhilfe
§ 9
Sozialhilfe
§ 10
Teilhabe behinderter Menschen
Zweiter Abschnitt: Einweisungsvorschriften
Erster Titel: Allgemeines über Sozialleistungen und Leistungsträger
§ 11
Leistungsarten
§ 12
Leistungsträger
§ 13
Aufklärung
§ 14
Beratung
§ 15
Auskunft
§ 16
Antragstellung
§ 17
Ausführung der Sozialleistungen
Zweiter Titel: Einzelne Sozialleistungen und zuständige Leistungsträger
§ 18
Leistungen der Ausbildungsförderung
§ 19
Leistungen der Arbeitsförderung
§ 19a
Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende
§ 19b
Leistungen bei gleitendem Übergang älterer Arbeitnehmer in den Ruhestand
§ 21
Leistungen der gesetzlichen Krankenversicherung
§ 21a
Leistungen der sozialen Pflegeversicherung
§ 21b
Leistungen bei Schwangerschaftsabbrüchen
§ 22
Leistungen der gesetzlichen Unfallversicherung
§ 23
Leistungen der gesetzlichen Rentenversicherung einschließlich der Alterssicherung der Landwirte
§ 24
Versorgungsleistungen bei Gesundheitsschäden
§ 25
Kindergeld, Kinderzuschlag, Leistungen für Bildung und Teilhabe, Elterngeld und Betreuungsgeld
§ 26
Wohngeld
§ 27
Leistungen der Kinder- und Jugendhilfe
§ 28
Leistungen der Sozialhilfe
§ 28a
Leistungen der Eingliederungshilfe
§ 29
Leistungen zur Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen
Dritter Abschnitt: Gemeinsame Vorschriften für alle Sozialleistungsbereiche dieses Gesetzbuchs
Erster Titel: Allgemeine Grundsätze
§ 30
Geltungsbereich
§ 31
Vorbehalt des Gesetzes
§ 32
Verbot nachteiliger Vereinbarungen
§ 33
Ausgestaltung von Rechten und Pflichten
§ 33a
Altersabhängige Rechte und Pflichten
§ 33b
Lebenspartnerschaften
§ 33c
Benachteiligungsverbot
§ 34
Begrenzung von Rechten und Pflichten
§ 35
Sozialgeheimnis
§ 36
Handlungsfähigkeit
§ 36a
Elektronische Kommunikation
§ 37
Vorbehalt abweichender Regelungen
Zweiter Titel: Grundsätze des Leistungsrechts
§ 38
Rechtsanspruch
§ 39
Ermessensleistungen
§ 40
Entstehen der Ansprüche
§ 41
Fälligkeit
§ 42
Vorschüsse
§ 43
Vorläufige Leistungen
§ 44
Verzinsung
§ 45
Verjährung
§ 46
Verzicht
§ 47
Auszahlung von Geldleistungen
§ 48
Auszahlung bei Verletzung der Unterhaltspflicht
§ 49
Auszahlung bei Unterbringung
§ 50
Überleitung bei Unterbringung
§ 51
Aufrechnung
§ 52
Verrechnung
§ 53
Übertragung und Verpfändung
§ 54
Pfändung
§ 56
Sonderrechtsnachfolge
§ 57
Verzicht und Haftung des Sonderrechtsnachfolgers
§ 58
Vererbung
§ 59
Ausschluß der Rechtsnachfolge
Dritter Titel: Mitwirkung des Leistungsberechtigten
§ 60
Angabe von Tatsachen
§ 61
Persönliches Erscheinen
§ 62
Untersuchungen
§ 63
Heilbehandlung
§ 64
Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben
§ 65
Grenzen der Mitwirkung
§ 65a
Aufwendungsersatz
§ 66
Folgen fehlender Mitwirkung
§ 67
Nachholung der Mitwirkung
Vierter Abschnitt: Übergangs- und Schlussvorschriften
§ 68
Besondere Teile dieses Gesetzbuches
§ 69
Stadtstaaten-Klausel
§ 70
Überleitungsvorschrift zum Verjährungsrecht
§ 71
Überleitungsvorschrift zur Übertragung, Verpfändung und Pfändung
