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SGB 12: Sozialhilfe
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SGB 12: Sozialhilfe
Zwölftes Buch Sozialgesetzbuch (Sozialhilfe)
Neuntes Kapitel: Hilfe in anderen Lebenslagen
§ 74 Bestattungskosten
Die erforderlichen Kosten einer Bestattung werden übernommen, soweit den hierzu Verpflichteten nicht zugemutet werden kann, die Kosten zu tragen.
SGB 12: Sozialhilfe
Erstes Kapitel: Allgemeine Vorschriften
§ 1
Aufgabe der Sozialhilfe
§ 2
Nachrang der Sozialhilfe
§ 3
Träger der Sozialhilfe
§ 4
Zusammenarbeit
§ 5
Verhältnis zur freien Wohlfahrtspflege
§ 6
Fachkräfte
§ 7
Aufgabe der Länder
Zweites Kapitel: Leistungen der Sozialhilfe
Erster Abschnitt: Grundsätze der Leistungen
§ 8
Leistungen
§ 9
Sozialhilfe nach der Besonderheit des Einzelfalles
§ 10
Leistungsformen
§ 11
Beratung und Unterstützung, Aktivierung
§ 12
Leistungsabsprache
§ 13
Leistungen für Einrichtungen, Vorrang anderer Leistungen
§ 14
Vorrang von Prävention und Rehabilitation
§ 15
Vorbeugende und nachgehende Leistungen
§ 16
Familiengerechte Leistungen
Zweiter Abschnitt: Anspruch auf Leistungen
§ 17
Anspruch
§ 18
Einsetzen der Sozialhilfe
§ 19
Leistungsberechtigte
§ 20
Eheähnliche Gemeinschaft
§ 21
Sonderregelung für Leistungsberechtigte nach dem Zweiten Buch
§ 22
Sonderregelungen für Auszubildende
§ 23
Sozialhilfe für Ausländerinnen und Ausländer
§ 24
Sozialhilfe für Deutsche im Ausland
§ 25
Erstattung von Aufwendungen Anderer
§ 26
Einschränkung, Aufrechnung
Drittes Kapitel: Hilfe zum Lebensunterhalt
Erster Abschnitt: Leistungsberechtigte, notwendiger Lebensunterhalt, Regelbedarfe und Regelsätze
§ 27
Leistungsberechtigte
§ 27a
Notwendiger Lebensunterhalt, Regelbedarfe und Regelsätze
§ 27b
Notwendiger Lebensunterhalt in Einrichtungen
§ 28
Ermittlung der Regelbedarfe
§ 28a
Fortschreibung der Regelbedarfsstufen
§ 29
Festsetzung und Fortschreibung der Regelsätze
Zweiter Abschnitt: Zusätzliche Bedarfe
§ 30
Mehrbedarf
§ 31
Einmalige Bedarfe
§ 32
Bedarfe für eine Kranken- und Pflegeversicherung
§ 32a
Zeitliche Zuordnung und Zahlung von Beiträgen für eine Kranken- und Pflegeversicherung
§ 33
Bedarfe für die Vorsorge
Dritter Abschnitt: Bildung und Teilhabe
§ 34
Bedarfe für Bildung und Teilhabe
§ 34a
Erbringung der Leistungen für Bildung und Teilhabe
§ 34b
Berechtigte Selbsthilfe
Vierter Abschnitt: Bedarfe für Unterkunft und Heizung
§ 35
Bedarfe für Unterkunft und Heizung
§ 35a
Satzung
§ 36
Sonstige Hilfen zur Sicherung der Unterkunft
Fünfter Abschnitt: Gewährung von Darlehen
§ 37
Ergänzende Darlehen
§ 37a
Darlehen bei am Monatsende fälligen Einkünften
§ 38
Darlehen bei vorübergehender Notlage
Sechster Abschnitt: Einschränkung von Leistungsberechtigung und -umfang
§ 39
Vermutung der Bedarfsdeckung
§ 39a
Einschränkung der Leistung
Siebter Abschnitt: Verordnungsermächtigung
§ 40
Verordnungsermächtigung
Viertes Kapitel: Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung
Erster Abschnitt: Grundsätze
§ 41
Leistungsberechtigte
§ 41a
Vorübergehender Auslandsaufenthalt
§ 42
Bedarfe
§ 42a
Bedarfe für Unterkunft und Heizung
§ 43
Einsatz von Einkommen und Vermögen, Berücksichtigung von Unterhaltsansprüchen
Zweiter Abschnitt: Verfahrensbestimmungen
§ 43a
Gesamtbedarf, Zahlungsanspruch und Direktzahlung
§ 44
Antragserfordernis, Erbringung von Geldleistungen, Bewilligungszeitraum
§ 44a
Vorläufige Entscheidung
§ 44b
Aufrechnung, Verrechnung
§ 44c
Erstattungsansprüche zwischen Trägern
§ 45
Feststellung der dauerhaften vollen Erwerbsminderung
§ 46
Zusammenarbeit mit den Trägern der Rentenversicherung
Dritter Abschnitt: Erstattung und Zuständigkeit
§ 46a
Erstattung durch den Bund
§ 46b
Zuständigkeit
Fünftes Kapitel: Hilfen zur Gesundheit
§ 47
Vorbeugende Gesundheitshilfe
§ 48
Hilfe bei Krankheit
§ 49
Hilfe zur Familienplanung
§ 50
Hilfe bei Schwangerschaft und Mutterschaft
§ 51
Hilfe bei Sterilisation
§ 52
Leistungserbringung, Vergütung
Sechstes Kapitel: Eingliederungshilfe für behinderte Menschen
§ 53
Leistungsberechtigte und Aufgabe
§ 54
Leistungen der Eingliederungshilfe
§ 55
Sonderregelung für behinderte Menschen in Einrichtungen
§ 57
Persönliches Budget
§ 59
Aufgaben des Gesundheitsamtes
§ 60
Verordnungsermächtigung
§ 60a
Sonderregelungen zum Einsatz von Vermögen
Siebtes Kapitel: Hilfe zur Pflege
§ 61
Leistungsberechtigte
§ 61a
Begriff der Pflegebedürftigkeit
§ 61b
Pflegegrade
§ 61c
Pflegegrade bei Kindern
§ 62
Ermittlung des Grades der Pflegebedürftigkeit
§ 62a
Bindungswirkung
§ 63
Leistungen für Pflegebedürftige
§ 63a
Notwendiger pflegerischer Bedarf
§ 63b
Leistungskonkurrenz
§ 64
Vorrang
§ 64a
Pflegegeld
§ 64b
Häusliche Pflegehilfe
§ 64c
Verhinderungspflege
§ 64d
Pflegehilfsmittel
§ 64e
Maßnahmen zur Verbesserung des Wohnumfeldes
§ 64f
Andere Leistungen
§ 64g
Teilstationäre Pflege
§ 64h
Kurzzeitpflege
§ 64i
Entlastungsbetrag bei den Pflegegraden 2, 3, 4 oder 5
§ 65
Stationäre Pflege
§ 66
Entlastungsbetrag bei Pflegegrad 1
§ 66a
Sonderregelungen zum Einsatz von Vermögen
Achtes Kapitel: Hilfe zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten
§ 67
Leistungsberechtigte
§ 68
Umfang der Leistungen
§ 69
Verordnungsermächtigung
Neuntes Kapitel: Hilfe in anderen Lebenslagen
§ 70
Hilfe zur Weiterführung des Haushalts
§ 71
Altenhilfe
§ 72
Blindenhilfe
§ 73
Hilfe in sonstigen Lebenslagen
§ 74
Bestattungskosten
Zehntes Kapitel: Einrichtungen
§ 75
Einrichtungen und Dienste
§ 76
Inhalt der Vereinbarungen
§ 77
Abschluss von Vereinbarungen
§ 78
Außerordentliche Kündigung der Vereinbarungen
§ 79
Rahmenverträge
§ 80
Schiedsstelle
§ 81
Verordnungsermächtigungen
Elftes Kapitel: Einsatz des Einkommens und des Vermögens
Erster Abschnitt: Einkommen
§ 82
Begriff des Einkommens
§ 83
Nach Zweck und Inhalt bestimmte Leistungen
§ 84
Zuwendungen
Zweiter Abschnitt: Einkommensgrenzen für die Leistungen nach dem Fünften bis Neunten Kapitel
§ 85
Einkommensgrenze
§ 86
Abweichender Grundbetrag
§ 87
Einsatz des Einkommens über der Einkommensgrenze
§ 88
Einsatz des Einkommens unter der Einkommensgrenze
§ 89
Einsatz des Einkommens bei mehrfachem Bedarf
Dritter Abschnitt: Vermögen
§ 90
Einzusetzendes Vermögen
§ 91
Darlehen
Vierter Abschnitt: Einschränkung der Anrechnung
§ 92
Anrechnung bei behinderten Menschen
§ 92a
Einkommenseinsatz bei Leistungen für Einrichtungen
Fünfter Abschnitt: Verpflichtungen anderer
§ 93
Übergang von Ansprüchen
§ 94
Übergang von Ansprüchen gegen einen nach bürgerlichem Recht Unterhaltspflichtigen
§ 95
Feststellung der Sozialleistungen
Sechster Abschnitt: Verordnungsermächtigungen
§ 96
Verordnungsermächtigungen
Zwölftes Kapitel: Zuständigkeit der Träger der Sozialhilfe
Erster Abschnitt: Sachliche und örtliche Zuständigkeit
§ 97
Sachliche Zuständigkeit
§ 98
Örtliche Zuständigkeit
§ 99
Vorbehalt abweichender Durchführung
Zweiter Abschnitt: Sonderbestimmungen
§ 101
Behördenbestimmung und Stadtstaaten-Klausel
Dreizehntes Kapitel: Kosten
Erster Abschnitt: Kostenersatz
§ 102
Kostenersatz durch Erben
§ 103
Kostenersatz bei schuldhaftem Verhalten
§ 104
Kostenersatz für zu Unrecht erbrachte Leistungen
§ 105
Kostenersatz bei Doppelleistungen
Zweiter Abschnitt: Kostenerstattung zwischen den Trägern der Sozialhilfe
§ 106
Kostenerstattung bei Aufenthalt in einer Einrichtung
§ 107
Kostenerstattung bei Unterbringung in einer anderen Familie
§ 108
Kostenerstattung bei Einreise aus dem Ausland
§ 109
Ausschluss des gewöhnlichen Aufenthalts
§ 110
Umfang der Kostenerstattung
§ 111
Verjährung
§ 112
Kostenerstattung auf Landesebene
Dritter Abschnitt: Sonstige Regelungen
§ 113
Vorrang der Erstattungsansprüche
§ 114
Ersatzansprüche der Träger der Sozialhilfe nach sonstigen Vorschriften
§ 115
Übergangsregelung für die Kostenerstattung bei Einreise aus dem Ausland
Vierzehntes Kapitel: Verfahrensbestimmungen
§ 116
Beteiligung sozial erfahrener Dritter
§ 116a
Rücknahme von Verwaltungsakten
§ 117
Pflicht zur Auskunft
§ 118
Überprüfung, Verwaltungshilfe
§ 119
Wissenschaftliche Forschung im Auftrag des Bundes
§ 120
Verordnungsermächtigung
Fünfzehntes Kapitel: Statistik
Erster Abschnitt: Bundesstatistik für das Dritte und Fünfte bis Neunte Kapitel
§ 121
Bundesstatistik für das Dritte und Fünfte bis Neunte Kapitel
§ 122
Erhebungsmerkmale
§ 123
Hilfsmerkmale
§ 124
Periodizität, Berichtszeitraum und Berichtszeitpunkte
§ 125
Auskunftspflicht
§ 126
Übermittlung, Veröffentlichung
§ 127
Übermittlung an Kommunen
§ 128
Zusatzerhebungen
Zweiter Abschnitt: Bundesstatistik für das Vierte Kapitel
§ 128a
Bundesstatistik für das Vierte Kapitel
§ 128b
Persönliche Merkmale
§ 128c
Art und Höhe der Bedarfe
§ 128d
Art und Höhe der angerechneten Einkommen
§ 128e
Hilfsmerkmale
§ 128f
Periodizität, Berichtszeitraum und Berichtszeitpunkte
§ 128g
Auskunftspflicht
§ 128h
Datenübermittlung, Veröffentlichung
Dritter Abschnitt: Verordnungsermächtigung
§ 129
Verordnungsermächtigung
Sechzehntes Kapitel: Übergangs- und Schlussbestimmungen
§ 130
Übergangsregelung für ambulant Betreute
§ 131
Übergangsregelung für die Statistik über Einnahmen und Ausgaben nach dem Vierten Kapitel
§ 132
Übergangsregelung zur Sozialhilfegewährung für Deutsche im Ausland
§ 133
Übergangsregelung für besondere Hilfen an Deutsche nach Artikel 116 Abs. 1 des Grundgesetzes
§ 133a
Übergangsregelung für Hilfeempfänger in Einrichtungen
§ 133b
Übergangsregelung zu Bedarfen für Unterkunft und Heizung
§ 134
Übergangsregelung für die Fortschreibung der Regelbedarfsstufe 6
§ 135
Übergangsregelung aus Anlass des Zweiten Rechtsbereinigungsgesetzes
§ 136
Erstattung des Barbetrags durch den Bund in den Jahren 2017 bis 2019
§ 137
Überleitung in Pflegegrade zum 1. Januar 2017
§ 138
Übergangsregelung für Pflegebedürftige aus Anlass des Dritten Pflegestärkungsgesetzes
§ 139
Übergangsregelung zur Erbringung von Leistungen nach dem Sechsten Kapitel für die Zeit vom 1. Januar 2018 bis zum 31. Dezember 2019
Siebzehntes Kapitel: Regelungen zur Teilhabe am Arbeitsleben für die Zeit vom 1. Januar 2018 bis zum 31. Dezember 2019
§ 140
Teilhabe am Arbeitsleben
Achzehntes Kapitel
§ 141
Gesamtplanverfahren
§ 142
Instrumente der Bedarfsermittlung
§ 143
Gesamtplankonferenz
§ 143a
Feststellung der Leistungen
§ 144
Gesamtplan
§ 145
Teilhabezielvereinbarung
Anlage
Anlage (zu § 28) Regelbedarfsstufen nach § 28 in Euro
Anlage
Anlage (zu § 34) Ausstattung mit persönlichem Schulbedarf in Euro