Kosmetik-Verordnung

Verordnung (EG) Nr. 1223/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 30. November 2009 über kosmetische Mittel

KAPITEL X: DURCHFÜHRUNGSMASSNAHMEN, SCHLUSSBESTIMMUNGEN

Art. 31 Änderung der Anhänge

(1)

Bedarf ein von der Verwendung von Stoffen in kosmetischen Mitteln ausgehendes mögliches Risiko für die menschliche Gesundheit einer gemeinschaftsweiten Regelung, kann die Kommission nach Anhörung des SCCS die Anhänge II bis VI entsprechend ändern.

Diese Maßnahmen zur Änderung nicht wesentlicher Bestimmungen dieser Verordnung werden gemäß dem Regelungsverfahren mit Kontrolle nach Artikel 32 Absatz 3 erlassen.

Aus Gründen äußerster Dringlichkeit kann die Kommission auf das in Artikel 32 Absatz 4 genannte Dringlichkeitsverfahren zurückgreifen.

(2)

Die Kommission kann nach Anhörung des SCCS die Anhänge III bis VI und den Anhang VIII ändern, um sie an den technischen und wissenschaftlichen Fortschritt anzupassen.

Diese Maßnahmen zur Änderung nicht wesentlicher Bestimmungen dieser Verordnung werden nach dem in Artikel 32 Absatz 3 genannten Regelungsverfahren mit Kontrolle erlassen.

(3)

Die Kommission kann nach Anhörung des SCCS Anhang I ändern, sofern dies nötig erscheint, um die Sicherheit in Verkehr gebrachter kosmetischer Mittel zu gewährleisten.

Diese Maßnahmen zur Änderung nicht wesentlicher Bestimmungen dieser Verordnung werden nach dem in Artikel 32 Absatz 3 genannten Regelungsverfahren mit Kontrolle erlassen.

Kosmetik-Verordnung
KAPITEL I: GELTUNGSBEREICH, BEGRIFFSBESTIMMUNGEN
- Art. 1 Gegenstand und Zielsetzung
- Art. 2 Begriffsbestimmungen
KAPITEL II: SICHERHEIT, VERANTWORTUNG, FREIER WARENVERKEHR
- Art. 3 Sicherheit
- Art. 4 Verantwortliche Person
- Art. 5 Verpflichtungen von verantwortlichen Personen
- Art. 6 Verpflichtungen der Händler
- Art. 7 Identifizierung innerhalb der Lieferkette
- Art. 8 Gute Herstellungspraxis
- Art. 9 Freier Warenverkehr
KAPITEL III: SICHERHEITSBEWERTUNG, PRODUKTINFORMATIONSDATEI, NOTIFIZIERUNG
- Art. 10 Sicherheitsbewertung
- Art. 11 Produktinformationsdatei
- Art. 12 Probenahme und Analyse
- Art. 13 Notifizierung
KAPITEL IV: EINSCHRÄNKUNGEN FÜR BESTIMMTE STOFFE
- Art. 14 Einschränkungen für in den Anhängen aufgeführte Stoffe
- Art. 15 Als CMR-Stoffe eingestufte Stoffe
- Art. 16 Nanomaterialien
- Art. 17 Spuren verbotener Stoffe
KAPITEL V: TIERVERSUCHE
- Art. 18 Tierversuche
KAPITEL VI: INFORMATIONEN FÜR DIE VERBRAUCHER
- Art. 19 Kennzeichnung
- Art. 20 Werbeaussagen
- Art. 21 Zugang der Öffentlichkeit zur Information
KAPITEL VII: MARKTÜBERWACHUNG
- Art. 22 Marktkontrolle
- Art. 23 Meldung ernster unerwünschter Wirkungen
- Art. 24 Angaben über Stoffe
KAPITEL VIII: NICHTEINHALTUNG, SCHUTZKLAUSEL
- Art. 25 Nichteinhaltung durch die verantwortliche Person
- Art. 26 Nichteinhaltung durch die Händler
- Art. 27 Schutzklausel
- Art. 28 Gute Verwaltungspraxis
KAPITEL IX: ZUSAMMENARBEIT DER VERWALTUNGEN
- Art. 29 Zusammenarbeit der zuständigen Behörden
- Art. 30 Zusammenarbeit bei der Überprüfung der Produktinformationsdatei
KAPITEL X: DURCHFÜHRUNGSMASSNAHMEN, SCHLUSSBESTIMMUNGEN
- Art. 31 Änderung der Anhänge
- Art. 32 Ausschussverfahren
- Art. 33 Glossar der gemeinsamen Bezeichnungen von Bestandteilen
- Art. 34 Zuständige Behörden, Giftnotrufzentralen oder gleichartige Stellen
- Art. 35 Jährlicher Bericht über Tierversuche
- Art. 36 Förmlicher Widerspruch gegen harmonisierte Normen
- Art. 37 Sanktionen
- Art. 38 Aufhebung
- Art. 39 Übergangsbestimmungen
- Art. 40 Inkrafttreten und Anwendungsbeginn
ANHANG I
Präambel der Anhänge II bis VI
ANHANG II
ANHANG III
ANHANG IV
ANHANG V
ANHANG VI
ANHANG VII
ANHANG VIII
ANHANG IX
ANHANG X