Erwägungen

(1)

Die Verwendung unterschiedlicher Nomenklaturen beeinträchtigt die Öffnung und die Transparenz der öffentlichen Beschaffungsmärkte in Europa. Ihre Auswirkungen auf die Qualität und die Fristen für die Veröffentlichung der Bekanntmachungen hat de facto eine Beschränkung des Zugangs der Wirtschaftsteilnehmer zu den öffentlichen Beschaffungsmärkten zur Folge.

(2)

In ihrer Empfehlung 96/527/EG  hat die Kommission die öffentlichen Auftraggeber aufgefordert, für die Beschreibung des Auftragsgegenstandes das Gemeinsame Vokabular für öffentliche Aufträge (CPV) zu verwenden, das auf der Grundlage einer Reihe bestehender Nomenklaturen im Interesse einer besseren Anpassung an die Besonderheiten öffentlicher Aufträge erstellt wurde.

(3)

Es ist nunmehr angezeigt, durch die Einführung eines einheitlichen Klassifikationssystems für öffentliche Aufträge die Referenzsysteme zu vereinheitlichen, die die Auftraggeber für die Beschreibung des Auftragsgegenstandes verwenden.

(4)

Die Mitgliedstaaten benötigen ein gemeinsames Referenzsystem, das einheitliche Beschreibungen der Güter in allen Amtssprachen der Gemeinschaft enthält, denen für alle Sprachen ein und derselbe alphanumerische Code zugeordnet ist, so dass Sprachbarrieren auf Gemeinschaftsebene abgebaut werden können.

(5)

Es ist daher angezeigt, mit dieser Verordnung eine überarbeitete Fassung des CPV — ein einheitliches Klassifikationssystem für öffentliche Aufträge — einzuführen, dessen Anwendung durch die Richtlinien über die Koordinierung der Verfahren zur Vergabe öffentlicher Aufträge geregelt ist.

(6)

Es ist ferner erforderlich, indikative Entsprechungstabellen zwischen dem CPV und der „Güterklassifikation in Verbindung mit den Wirtschaftszweigen in der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft“ (CPA), der „Zentralen Güterklassifikation“ (CPC Prov.) der Vereinten Nationen, der „Allgemeinen Systematik der Wirtschaftszweige in den Europäischen Gemeinschaften“ (NACE Rev. 1) und der „Kombinierten Nomenklatur“ (KN) aufzustellen.

(7)

Es kann sich als notwendig erweisen, die Struktur und die Codes des CPV anzupassen oder zu ändern, um der Marktentwicklung und dem Bedarf der Benutzer Rechnung zu tragen. Es ist daher erforderlich, hierfür ein geeignetes Überarbeitungsverfahren vorzusehen.

(8)

Die zur Durchführung dieser Verordnung erforderlichen Maßnahmen sollten gemäß dem Beschluss 1999/468/EG des Rates vom 28. Juni 1999 zur Festlegung der Modalitäten für die Ausübung der der Kommission übertragenen Durchführungsbefugnisse  erlassen werden.

(9)

Da das Ziel der vorgeschlagenen Maßnahme, nämlich die Einführung eines Klassifikationssystems für öffentliche Aufträge, auf Ebene der Mitgliedstaaten nicht ausreichend erreicht werden kann und daher wegen des Umfangs und der Wirkungen der Maßnahme besser auf Gemeinschaftsebene zu erreichen ist, kann die Gemeinschaft im Einklang mit dem in Artikel 5 des Vertrags niedergelegten Subsidiaritätsprinzip tätig werden. Entsprechend dem in demselben Artikel genannten Verhältnismäßigkeitsprinzip geht des Vertrags niedergelegten Subsidiaritätsprinzip tätig werden. Entsprechend dem in demselben Artikel genannten Verhältnismäßigkeitsprinzip geht diese Verordnung nicht über das für die Erreichung dieses Ziels erforderliche Maß hinaus.

(10)

Die Wahl einer Verordnung statt einer Richtlinie ist dadurch begründet, dass die Einführung eines Klassifikationssystems für öffentliche Aufträge vonseiten der Mitgliedstaaten keine Umsetzung erfordert.

(11)

Es ist zweckmäßig, einen Anpassungszeitraum vorzusehen, bevor diese Verordnung zur Anwendung kommt, damit sich die Benutzer mit einem einheitlichen Klassifikationssystem vertraut machen können, das in absehbarer Zeit obligatorisch zu verwenden ist —

Art. 1

(1) Es wird ein einheitliches Klassifikationssystem für öffentliche Aufträge, das Gemeinsame Vokabular für öffentliche Aufträge (Common Procurement Vocabulary — CPV), eingeführt.

(2) Der Text des CPV ist in Anhang I enthalten.

(3) 

Die indikativen Tabellen der Entsprechungen zwischen dem CPV und der „Güterklassifikation in Verbindung mit den Wirtschaftszweigen in der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft“ (CPA), der „Zentralen Gütersystematik“ (CPC Prov.) der Vereinten Nationen, der „Allgemeinen Systematik der Wirtschaftszweige in den Europäischen Gemeinschaften“ (NACE Rev. ²1) und der „Kombinierten Nomenklatur“ (KN) sind in den Anhängen II, III, IV bzw. V enthalten.

Art. 2

Art. 3

(1) Die Kommission wird von dem durch den Beschluss 71/306/EWG des Rates  eingesetzten Ausschuss unterstützt.

(2) Wird auf diesen Absatz Bezug genommen, so gelten Artikel 5a Absätze 1 bis 4 und Artikel 7 des Beschlusses 1999/468/EG unter Beachtung von dessen Artikel 8.

(3) 

Wird auf diesen Absatz Bezug genommen, so gelten Artikel 5a Absätze 1, 2, 4 und 6 sowie Artikel 7 des Beschlusses 1999/468/EG unter Beachtung von dessen Artikel 8.

Art. 4

Diese Verordnung tritt am 16. Dezember 2003 in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

ANHANG I

ANHANG I

Aufbau des Klassifikationssystems

1.

Das CPV besteht aus einem Hauptteil und einem Zusatzteil.

2.

Dem Hauptteil liegt eine Baumstruktur mit Codes aus maximal neun Ziffern zugrunde, denen jeweils eine Bezeichnung zugeordnet ist, die Lieferungen, Arbeiten oder Dienstleistungen, die Auftragsgegenstand sind, beschreibt.Der numerische Code umfasst acht Ziffern und ist unterteilt in:— Abteilungen, die durch die beiden ersten Ziffern des Codes bezeichnet werden (XX000000-Y),
— Gruppen, die durch die drei ersten Ziffern des Codes bezeichnet werden (XXX00000-Y),
— Klassen, die durch die vier ersten Ziffern des Codes bezeichnet werden (XXXX0000-Y),
— Kategorien, die durch die fünf ersten Ziffern des Codes bezeichnet werden (XXXXX000-Y).
Jede der drei letzten Ziffern eines Codes entspricht einer weiteren Präzisierung innerhalb der einzelnen Kategorie.
Eine neunte Ziffer dient zur Überprüfung der vorausgehenden Ziffern.

3.

Der Zusatzteil kann verwendet werden, um die Beschreibung des Auftragsgegenstands zu ergänzen. Die Einträge bestehen aus einem alphanumerischen Code und einer zugehörigen Bezeichnung, mit der die Eigenschaften oder die Zweckbestimmung des zu erwerbenden Gutes weiter präzisiert werden können.Der alphanumerische Code umfasst:— eine erste Ebene, die aus einem Buchstaben besteht, der einem Abschnitt entspricht,
— eine zweite Ebene, die aus einem Buchstaben besteht, der einer Gruppe entspricht,
— eine dritte Ebene, die aus drei Ziffern besteht, die Unterabteilungen entsprechen.
Die letzte Ziffer dient zur Überprüfung der vorausgehenden Ziffern.

HAUPTTEIL