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Urheberrechtsrichtlinie

Urheberrechtsrichtlinie

Richtlinie 2001/29/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22. Mai 2001 zur Harmonisierung bestimmter Aspekte des Urheberrechts und der verwandten Schutzrechte in der Informationsgesellschaft

  • KAPITEL I: ZIEL UND ANWENDUNGSBEREICH

Art. 1 Anwendungsbereich

(1) Gegenstand dieser Richtlinie ist der rechtliche Schutz des Urheberrechts und der verwandten Schutzrechte im Rahmen des Binnenmarkts, insbesondere in Bezug auf die Informationsgesellschaft.

(2) 

Au√üer in den in Artikel 11 genannten F√§llen l√§sst diese Richtlinie die bestehenden gemeinschaftsrechtlichen Bestimmungen √ľber folgende Bereiche unber√ľhrt und beeintr√§chtigt sie in keiner Weise:

a)
√ľber den rechtlichen Schutz von Computerprogrammen;
b)
√ľber das Vermietrecht, das Verleihrecht und bestimmte dem Urheberrecht verwandte Schutzrechte im Bereich des geistigen Eigentums;
c)
√ľber das Urheberrecht und die verwandten Schutzrechte im Bereich des Satellitenrundfunks und der Kabelweiterverbreitung;
d)
√ľber die Dauer des Schutzes des Urheberrechts und bestimmter verwandter Schutzrechte;
e)
√ľber den rechtlichen Schutz von Datenbanken