§ 16 Verpflichtungsermächtigungen

Die Verpflichtungsermächtigungen sind bei den jeweiligen Ausgaben gesondert zu veranschlagen. ²Wenn Verpflichtungen zu Lasten mehrerer Haushaltsjahre eingegangen werden können, sollen die Jahresbeträge im Haushaltsplan angegeben werden.

Bundeshaushaltsordnung
Teil I: Allgemeine Vorschriften zum Haushaltsplan
Teil II: Aufstellung des Haushaltsplans
Teil III: Ausführung des Haushaltsplans
Teil IV: Zahlungen, Buchführung und Rechnungslegung
Teil V: Rechnungsprüfung
Teil VI: Bundesunmittelbare juristische Personen des öffentlichen Rechts
Teil VII: Sondervermögen
- § 113 Grundsatz
Teil VIII: Entlastung
- § 114 Entlastung
Teil IX: Übergangs- und Schlußbestimmungen